Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Herr Rauchfuß übergibt Frau Schöttler das Wort. Mit Bezug auf die während der Haushaltsberatungen erfolgten Berichte über Zielvereinbarungen zum Thema VZÄ zwischen SenFin und den Bezirken erklärt sie, dass die mit der Senatsverwaltung für Finanzen und den in der AG Ressourcensteuerung vertretenen Bezirken ausgehandelte Zielvereinbarung mittlerweile unterschrieben wurde. Sie beinhaltet insbesondere die Verteilung der VZÄ aufgrund eines BA-Beschlusses, der auch dem Hauptausschuss während der Haushaltsberatungen zur Verfügung gestellt wurde.

Auf die Nachfrage von BV Olschewski zu Presseberichten bezüglich der den Bezirken zur Verfügung gestellten weiteren Finanzmittel erklärt Frau Schöttler, die Bezirke werden unterschiedliche Summen erhalten. Wie diese sich zusammensetzen wurde noch nicht festgelegt. Frau Schöttler vermutet, dass die Mittel den Bezirken zweckgebunden zugeteilt werden.