Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben (Jugendhilfeausschuss mitberatend)  
0421/XX  
Ö 4.2  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 4.3  
Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 4.4  
Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek (Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur mitberatend)  
0450/XX  
Ö 4.5  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 4.6  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten (Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt mitberatend)  
0462/XX  
Ö 4.7  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen (Ausschuss für Gesundheit mitberatend)  
0467/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - vertagt
   

Beratungsbeiträge:

BV Harling mit dem Antrag auf Überweisung in den Gesundheitsausschuss (federführend) und Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten (mitberatend), welcher mehrheitlich abgelehnt wurde.

BV Wissel mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Frauen und Queer, welcher mehrheitlich abgelehnt wird

BV Steuckardt mit dem Antrag auf Vertagung der Beratung.

 

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.4 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge:

BV Waldt, BV Behrenwald, BV Suka mit dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss (federführend) und Gesundheitsausschuss (mitberatend), BV Dittmar und BV J. Rauchfuß.

 

Der Überweisung in den Hauptausschuss (federführend) und Gesundheitsausschuss (mitberatend) wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    22.01.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Pschollkowski begründet den Antrag der CDU. Er bittet von Seiten des Bezirksamts um Erstellung einer Mitteilung zur Kenntnisnahme. Es folgen Redebeiträge von Seiten der SPD, der GRÜNEN und der FDP. Bezirksstadtrat Schworck gibt zum Vorschlag anhand des Berichtes aus der Verwaltung regelmäßig über den aktuellen Stand zu informieren. BV Feldkamp befürwortet die Form der Begleitung anhand entsprechender Berichte aus der Verwaltung. BV Hantke bestärkt den Vorschlag, diese als laufenden Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Der federführende Hauptausschuss wird über die Abstimmung informiert.

 

   
    31.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit liegt vor. Dieser hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2018 den Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Auf Nachfrage von BV Olschewski berichtet Frau Schöttler, mit Hinweis auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 139, vom aktuellen Sachstand der Umsetzung des Gesetzes.

Die Anmeldung soll für ganz Berlin der Bezirk Tempelhof-Schöneberg übernehmen. Derzeit werden Bestätigungen des Anmeldeversuches ausgestellt, da noch keine Verwaltungsvorschriften zum Gesetz vorliegen.

Derzeit wird die Raumanmietung betrieben und das Auswahlverfahren für die Gesundheitlichen Berater läuft. Die Bewerbungsfrist für die Stellen der Allgemeinen Berater läuft in der kommenden Woche aus.

 

Die Fraktion der CDU zieht ihren Antrag zurück.

   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.8  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 4.9  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen (MzK)
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 4.10  
Deutsches Pressemuseum im Ullsteinhaus (MzK) (ebenfalls im Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur)  
0215/XX  
Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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