Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben (Jugendhilfeausschuss mitberatend)  
0421/XX  
Ö 4.2  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 4.3  
Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 4.4  
Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek (Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur mitberatend)  
0450/XX  
Ö 4.5  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0425/XX  
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    06.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

SPD und CDU regen an, diesen Antrag ebenfalls zu vertagen und dann gemeinsam mit der soeben vertagten Drucksache 0450/XX aufgrund des bestehenden Sachzusammenhangs zu beraten. LINKE und AfD schließen sich der Argumentation an, während die Grünen sich gegen die Vertagung aussprechen.

Der Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich angenommen.

   
    31.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt in der heutigen Sitzung ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE vor, der von Herrn von Boxberg ausführlich begründet wird.

 

Im Zuge der ausführlichen Beratung wird auf Wunsch von BV Höppner die folgende Protokollnotiz festgehalten:

Der Bericht soll gemeinsam mit den einschlägigen Berichten aus den Auflagenbeschlüssen beraten werden.

 

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt sicherzustellen, dass bei der  Erstellung des bis Juni 2018 vorzulegenden Zukunftsplans für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek die lokalen Akteure im Gebiet, also das Quartiersmanagement, die Schulen, die Kinder- und Jugendeinrichtungen und die Projektträger der Kinder-, Jugend- und Bildungsarbeit eingebunden werden, um eine genaue Einschätzung der Situation, der Potentiale und der Bedarfe vor Ort zu erhalten.

   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss gegen Stimmen der Fraktion FDP bei Enthaltungen Fraktion AfD:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt sicherzustellen, dass bei der  Erstellung des bis Juni 2018 vorzulegenden Zukunftsplans für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek die lokalen Akteure im Gebiet, also das Quartiersmanagement, die Schulen, die Kinder- und Jugendeinrichtungen und die Projektträger der Kinder-, Jugend- und Bildungsarbeit eingebunden werden, um eine genaue Einschätzung der Situation, der Potentiale und der Bedarfe vor Ort zu erhalten.

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur- Beschlussliste.

   
    07.03.2019 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die MzK ist zur Kenntnis genommen worden.

Ö 4.6  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten (Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt mitberatend)  
0462/XX  
Ö 4.7  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen (Ausschuss für Gesundheit mitberatend)  
0467/XX  
Ö 4.8  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 4.9  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen (MzK)
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 4.10  
Deutsches Pressemuseum im Ullsteinhaus (MzK) (ebenfalls im Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur)  
0215/XX  
Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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