Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Verauslagten Unterhalt konsequent eintreiben (Jugendhilfeausschuss mitberatend)  
0421/XX  
Ö 4.2  
Städtepartnerschaften vollständig darstellen  
0311/XX  
Ö 4.3  
Rathaus Friedenau  
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 4.4  
Erhalt der ehrenamtlich geführten Thomas-Dehler-Bibliothek (Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur mitberatend)  
0450/XX  
Ö 4.5  
Dezentrale Bibliothekenarbeit sichern und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 4.6  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten (Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt mitberatend)  
0462/XX  
Ö 4.7  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen (Ausschuss für Gesundheit mitberatend)  
0467/XX  
Ö 4.8  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 4.9  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen (MzK)
Enthält Anlagen
0148/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    04.05.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.4 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0148/XX wird vertagt.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.6 - vertagt
   

Die Drs. Nr. 0148/XX wird vertagt.

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag mit der Drs.Nr. 0148/XX wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzuzeigen. Als Datengrundlage sollen für 2016 die Besucherzahlen, die Entleihungen und die erfolgte Gruppenarbeit und Gruppenangebote aufgeführt werden.

 

Bei der Entwicklung eines Konzeptes für die Stadtteilbibliothek Lichtenrade sollen folgende  Punkte geprüft und deren Vor- bzw. Nachteile aufgezeigt werden:

 

  • Kooperationsmöglichkeiten mit ansässigen Initiativen, Einbindung von Ehrenamtlichen
  • Sanierungsbedarf für den vorhandenen Standort
  • Prüfung einer Verlagerung in die Alte Mälzerei Lichtenrade
  • Ermittlung eines Raumbedarfes für eine zeitgerechte Stadtteilbibliothek in Lichtenrade unter der Berücksichtigung der gesteigerten Ansprüche an eine Bibliothek
  • Entwicklung eines Raumplanes für die eventuelle Unterbringung in der Alten Mälzerei,

wobei auch eine gemeinsame Verlagerung mit dem Bürgerbüro geprüft werden soll

  • zur Verfügung stehende Fördermaßnahmen und Fördergelder

 

Dem zuständigen Ausschuss ist regelmäßig über den Fortgang zu berichten.

 

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzuzeigen. Als Datengrundlage sollen für 2016 die Besucherzahlen, die Entleihungen und die erfolgte Gruppenarbeit und Gruppenangebote aufgeführt werden.

Bei der Entwicklung eines Konzeptes für die Stadtteilbibliothek Lichtenrade sollen folgende  Punkte geprüft und deren Vor- bzw. Nachteile aufgezeigt werden:

  • Kooperationsmöglichkeiten  mit ansässigen Initiativen, Einbindung von Ehrenamtlichen
  • Sanierungsbedarf für den vorhandenen Standort
  • Prüfung einer Verlagerung in die Alte Mälzerei Lichtenrade
  • Ermittlung eines Raumbedarfes für eine zeitgerechte Stadtteilbibliothek in Lichtenrade unter der Berücksichtigung der gesteigerten Ansprüche an eine Bibliothek
  • Entwicklung eines Raumplanes für die eventuelle Unterbringung in der Alten Mälzerei,

wobei auch eine gemeinsame Verlagerung mit dem Bürgerbüro geprüft werden soll

  • zur Verfügung stehende Fördermaßnahmen und Fördergelder

Dem zuständigen Ausschuss ist regelmäßig über den Fortgang zu berichten.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    31.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

BV Höppner erklärt, sie würde die Mitteilung zur Kenntnisnahme gerne im Beisein von Bezirksstadträtin Kaddatz beraten. Hierfür bittet sie bereits jetzt um die Übersendung von Unterlagen. Ihre Wünsche und Fragen wird sie bis zum 12. Februar 2018 schriftlich einreichen.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Anders als ursprünglich beabsichtigt, hat BV Höppner keine Fragen an das Bezirksamt im Vorfeld weitergeleitet. Sie betont, dass ihr der Vergleich der Wirtschaftlichkeit zwischen dem Standort Briesingstraße und dem Standort Alte Mälzerei unter Einbeziehung von Einmalkosten wie Umbau und Umzug wichtig sei. BzStR’in Kaddatz teilt mit, dass diese Fragen bereits als Teil der Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgesehen seien.

BV Penk fragt nach der voraussichtlichen Höhe der Umzugskosten. BzStR’in Kaddatz kann aufgrund der noch laufenden Verhandlungen keine belastbaren Zahlen nennen.

BV Wissel fragt, ob die Bibliothek einen Aufzug haben werde. BzStR’in Kaddatz erläutert, dass der Standort bereits über einen Aufzug verfüge. Derzeit wird geprüft, zu welchen Kosten ein interner Aufzug zwischen Erdgeschoss und Galerie realisierbar wäre.

BV Penk fragt nach einer Deadline, die der Eigentümer womöglich gesetzt habe. BzStR’in Kaddatz spricht von einem Ziel für den Einzug Ende 2019, ein Bauantrag sei schon gestellt.

BzBm’in Schöttler führt aus, dass der Bezirk Interesse daran habe, die bei einem Umzug der Bibliothek in der Briesingstraße freiwerdende Fläche als Bürofläche zu nutzen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.10  
Deutsches Pressemuseum im Ullsteinhaus (MzK) (ebenfalls im Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur)  
0215/XX  
Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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