Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 29.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle Beschlussempfehlung des FahrRates zum Thema: Verbesserung der systematischen Erhebung von lokalen Bedarfen für Radabstellmöglichkeiten im Bezirk. Vorstellung und Präsentation der App „Radstellplätze“ (Dr. Stefan Lehmkühler – Netzwerk Fahrradfreundliche Mitte / changing-cities e.V.) gegen ca. 18.30 Uhr /19.00 Uhr -Vorschlag - In Verbindung mit den Drucksachen 0387/XX und 0537/XX      
Ö 3     Vorlagen aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Vorlage der Arbeitsplanung Grünunterhaltung laut Auflagenbeschluss 6.5 zum Haushalts 2018/19      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Änderung der Verkehrsführung am Innsbrucker Platz prüfen (MzK)  
1157/XIX  
Ö 4.2  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Insbrucker Platz grundlegend instand setzen (MzK)
0286/XX  
Ö 4.3  
Fahrradabstellmöglichkeiten an Verkehrsknotenpunkten  
Enthält Anlagen
0387/XX  
Ö 4.4  
Mehr Fahrradständer im Nahariyaquartier  
0537/XX  
Ö 4.5  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 4.6  
Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern  
0438/XX  
Ö 4.7  
Tempo 30 in der Mellener Straße durchsetzen  
0440/XX  
Ö 4.8  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße  
0452/XX  
Ö 4.9  
Fußgängerüberwegsicherung Südwestkorso umsetzen  
0455/XX  
Ö 4.10  
Sicherer Überweg Waldsassener Straße/Tirschenreuther Ring  
0456/XX  
Ö 4.11  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 4.12  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden  
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 4.13  
U 6 bis nach Lichtenrade bzw. bis nach Mahlow verlängern  
0479/XX  
Ö 4.14  
Verkehrsentlastung in der Bamberger Straße  
0480/XX  
Ö 4.15  
Handlungskonzept Fußgängerüberwege  
0481/XX  
Ö 4.16  
Kampf dem Insektensterben  
0483/XX  
Ö 4.17  
Private Herbstlaubentsorgung besser regeln  
0504/XX  
Ö 4.18  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
0459/XX  
Ö 4.19  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord  
Enthält Anlagen
0521/XX  
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    29.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.19 - vertagt
   

 

vertagt

   
    26.02.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.15 - vertagt
   
  • vertagt
   
    26.03.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Austauschseite der Fraktion der SPD wird mit einer Änderung mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen um die Bereitstellung von Mitteln  für die Erstellung eines Verkehrskonzept für den Schöneberger Norden (Bereich Kurfürstenstraße, Bülowstraße, Frobenstraße, Potsdamerstraße, Bülowbogen, Am Kleistpark, Yorckstraße) einzusetzen.Schwerpunkte des Konzeptes sollen die Durchgangsverkehre in Wohnstraßen und die Verkehrssicherheit sein. Desweiteren soll ein Geschwindigkeitskonzept und ein Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume entwickelt werden. Abschließend soll das Verkehrskonzept wichtige Punkte des ruhenden Verkehrs und neue Mobilitätsangebote berücksichtigen. Die Maßnahmen sind in Ergänzung zum StEP Mobilität und Verkehr in separaten verkehrsspezifischen Planwerken zu entwickeln.

 

Diese Planwerke sollen

 

  1. Den Fußverkehrsplan
  2. Den Radverkehrsplan
  3. Den Nahverkehrsplan

beinhalten.

Bei der Verkehrssicherheit sollen auf Grundlage von Analysen zu Unfallursachen und Risikogruppen Handlungsschwerpunkte aufgeführt werden. Bezugspunkte sollen hierzu sein:

 

  1. Organisatorische und ordnungsrechtliche Maßnahmen
  2. Maßnahmen zur Schulung, Information und Aufklärung
  3. Infrastrukturelle Maßnahmen sowie bauliche Standards
  4. Der BVV ist bis November 2018 zu berichten.

 

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP vor.

 

Mehrheitsbeschluss:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen um die Bereitstellung von Mitteln  für die Erstellung eines Verkehrskonzept für den Schöneberger Norden (Bereich Kurfürstenstraße, Bülowstraße, Frobenstraße, Potsdamerstraße, Bülowbogen, Am Kleistpark, Yorckstraße) einzusetzen.Schwerpunkte des Konzeptes sollen die Durchgangsverkehre in Wohnstraßen und die Verkehrssicherheit sein. Desweiteren soll ein Geschwindigkeitskonzept und ein Wegekonzept (Fuß- und Fahrradverkehr) zur Vernetzung der Freiräume entwickelt werden. Abschließend soll das Verkehrskonzept wichtige Punkte des ruhenden Verkehrs und neue Mobilitätsangebote berücksichtigen. Die Maßnahmen sind in Ergänzung zum StEP Mobilität und Verkehr in separaten verkehrsspezifischen Planwerken zu entwickeln.

Diese Planwerke sollen

 

  1. Den Fußverkehrsplan
  2. Den Radverkehrsplan
  3. Den Nahverkehrsplan

beinhalten.
Bei der Verkehrssicherheit sollen auf Grundlage von Analysen zu Unfallursachen und Risikogruppen Handlungsschwerpunkte aufgeführt werden. Bezugspunkte sollen hierzu sein:

 

  1. Organisatorische und ordnungsrechtliche Maßnahmen
  2. Maßnahmen zur Schulung, Information und Aufklärung
  3. Infrastrukturelle Maßnahmen sowie bauliche Standards
  4. Der BVV ist bis November 2018 zu berichten.
Ö 4.20  
Chancen am Attilaplatz  
0525/XX  
Ö 4.21  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 4.22  
Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“  
0535/XX  
Ö 4.23  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen  
0536/XX  
Ö 4.24  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen (mitberatend, federführend Hauptausschuss)  
0484/XX  
Ö 4.25  
Elektromobilität ermöglichen (mitberatend, federführend Hauptausschuss)  
0489/XX  
Ö 4.26  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen (mitberatend, federführend Hauptausschuss)  
0494/XX  
Ö 4.27  
Saubere Luft im Bezirk (mitberatend, federführend Hauptausschuss)  
0528/XX  
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 5.1  
Information zur Verfahrensweise mit offenen Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode      
               
 
 

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