Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung, zur planungsrechtlichen Absicherung sowie baulichen Herstellung und Finanzierung einer durchgängigen Fuß- und Fahrradverbindung parallel zum Tempelhofer und Mariendorfer Damm eine Machbarkeitsstudie anzufertigen und der BVV zur weiteren Abstimmung vorzulegen.

Diese soll insbesondere beinhalten die Darstellung der Möglichkeiten zur Schaffung:

- einer Verbindung zwischen Richterstraße und Forddamm bzw. Fritz-Werner-Straße

- einer Verbindung zwischen Ullsteinstraße und Machonstraße

- einer Verbindung zwischen Werderstraße und Ullsteinstraße (einschl. Steg über den               Teltowkanal)

Das Bezirksamt berichtet bis zum 21. September 2016 über die zu erwartenden Kosten.

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Die Mitteilung wird nach kurzer Aussprache zur Kenntnis genommen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ein Mitarbeiter vom Bezirksamt informiert ausführlich über die rechtlich umsetzbaren Planungen des Stadtentwicklungsamtes zur Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf, wie in der Drucksache dargestellt.

Es erfolgt ein informativer Austausch, auch mit Nachfragen durch die Ausschussmitglieder, wie z. B. das Bezirksamt darüber denkt, ob ggf. noch mehr finanzielle Mittel benötigt werden würden. Die BzStR´in Heiß wird bei der Senatsverwaltung Auskünfte über Planungsvorhaben einholen und den Ausschuss darüber informieren.