Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Sitzungsraum 195, Der Louise-Schroeder-Saal ist wegen Treppenstufen und schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar.
Ort: Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende übergibt Bezirksstadtrat Oltmann das Wort.

Herr Oltmann bittet die Ausschussmitglieder ihre Fragestellungen aus organisatorischen Gründen, spätestens bis zum Donnerstag vor der Sitzung einzureichen, um so den Informationsbedürfnissen gerecht werden zu können.

Weiter teilt er mit, dass Herr Kroll voraussichtlich zum 30.04.2017 in den Ruhestand geht und Frau Szalucki seit dem 01.01.2017 neue Fachbereichsleiterin (und zugleich Gruppenleiterin der vorbereitenden Bauleitplanung) der Stadtplanung ist.

 

Bezirksstadtrat Oltmann informiert über den Brand in der Kurfürstenstraße mit drei Toten.

Der Saunabetrieb ist 1981 mit einer baubehördlichen Genehmigung in Nutzung gegangen. Der Betrieb gehört aus bauordnungsrechtlicher Sicht nicht zu den Einrichtungen, die regelmäßig einer Brandsicherheitsschau zu unterziehen sind.

Er berichtet weiter, kürzlich einen Hinweis bekommen zu haben, dass dort in der jüngeren Vergangenheit umfangreiche Umbaumaßnahmen durchgeführt worden sind. Den Informationen nach (Interview mit dem Betreiber) ist davon auszugehen, dass eine Flächenerweiterung stattgefunden hat. Diese Umbauerweiterung bzw. Umnutzung der Räume wurde dem Stadtentwicklungsamt nicht angezeigt.

 

Herr Oltmann weist darauf hin, dass er seine Erläuterungen zum (umfangreichen) Bericht aus der Verwaltung auf wesentliche Themen beschränkt, und er selbstverständlich für Nachfragen zur Verfügung steht.

Folgende Punkte aus dem Bericht werden thematisiert:

 

- Baustopp Flughafen Tempelhof

 

- Bebauungsplan 7-76 (Nahmitzer Damm 12)

  Seinen Erläuterungen unterstützend erklärt er die Planungen mittels einer Karte

  und lässt die dazugehörige Beschlussempfehlung aus dem Jahr 2014 verteilen.

 

- Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-73 VE

  (Sachsendamm 67-61, Tempelhofer Weg 13-24)

   Ergänzend kündigt Herr Oltmann eine Vorlage für die nächste BVV-Sitzung an.

 

Abschließend zum Bericht aus der Verwaltung kündigt der Stadtrat eine Informationsveranstaltung zum Thema „Vorbereitende Untersuchung Rathaus Tempelhof und näheres Umfeld“ am 16.02.2017 an und lässt hierzu Flyer an alle Interessierten verteilen.

 
 

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