Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_BVV_September

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 6.2  
Busspur auf dem Lichtenrader Damm verlängern
Enthält Anlagen
1644/XX  
Ö 6.3  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf die Arbeit des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wie weiter gegen Raserei und illegale Autorennen?  
Enthält Anlagen
1836/XX  
Ö 8.2  
Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts – ist die Corona -Delle überwunden?  
Enthält Anlagen
1838/XX  
Ö 8.3  
Gesundheitsamt im Coronamodus  
Enthält Anlagen
1839/XX  
Ö 8.4  
Schulausbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1840/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-87 für die Grundstücke Steinstraße 37-44, Bahnhofstraße 30-32 sowie eine nördlich angrenzende Teilfläche des Parkplatzes Steinstraße und südlich angrenzenden Teilflächen entlang der Bahnhofstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1877/XX  
Ö 9.2  
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
1878/XX  
Ö 9.3  
Wahl der Sozialkommissions- / Sonder-kommissions-Mitglieder  
Enthält Anlagen
1881/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Regelmäßige Informationen aus dem Beirat des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 10.2  
Aktivitäten zu Pop-up-Radwegen einstellen  
Enthält Anlagen
1858/XX  
Ö 10.3  
Schwarzmarkthandel rund um den Crellemarkt beenden  
Enthält Anlagen
1865/XX  
Ö 10.4  
Amtshilfe für den Radwegeausbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1868/XX  
Ö 10.5  
Weiteren Schaden vom Bezirk abwenden – Gerichtsurteil zur Räumung unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
1832/XX  
Ö 10.6  
Sichere Radverbindungen: Lückenschluss am Lichtenrader Damm  
Enthält Anlagen
1841/XX  
Ö 10.7  
Wettkampf- und Trainingsbetrieb für Kinder und Jugendliche muss weiterlaufen – endlich ausreichend Umkleidekabinen schaffen  
Enthält Anlagen
1853/XX  
    16.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss (bei Enthaltung der AfD-Fraktion) – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie zusätzliche Umkleidebereiche neben den vorhandenen Umkleidekabinen auf und in der Nähe der Sportanlagen temporär geschaffen werden können, um die Durchführung des Trainings- und Wettkampfbetriebes der Sportvereine, insbesondere im Kinder- und Jugendbereich, unter Einhaltung des nach der SARS-CoV 2-InfektionsschutzVO erforderlichen Abstandsgebots zu erleichtern.

Es soll ferner geprüft werden, ob zu diesem Zwecke auf den Nebenflächen der Sportanlagen z.B. Zelte o.ä. errichtet werden können und ob in der Nähe der Sportanlagen befindliche öffentliche Gebäude (z.B. Schulen, Bibliotheken usw.) genutzt werden können. Zudem soll eine konkrete Ansprechperson im Bezirksamt benannt werden, die die Sportvereine bei der Umsetzung der erforderlichen Hygienekonzepte individuell und kurzfristig unterstützen kann.

 

Der BVV ist spätestens bis zur November-Sitzung 2020 über den Verfahrensstand zu berichten.

   
    10.08.2021 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.21 - erledigt
   
Ö 10.8  
Außengelände des Gemeinschaftshauses aufwerten  
Enthält Anlagen
1859/XX  
Ö 10.9  
Rechtswidrig angeordnete Corona-Radwege in Tempelhof-Schöneberg sofort zurückbauen  
Enthält Anlagen
1866/XX  
Ö 10.10  
EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen  
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 10.11  
Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße      
Ö 10.12  
Telekom-Laufgitter auf der Hauptstraße entfernen  
Enthält Anlagen
1842/XX  
Ö 10.13  
Mit Aufstellen von Luftreinigern Ansteckungsrisiken durch Aerosole in Schulen vermindern  
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 10.14  
Radverkehr auf dem Prellerweg in beide Fahrtrichtungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 10.15  
Gleichwertiger Weiterbetrieb des Wenckebach-Klinikums!  
Enthält Anlagen
1867/XX  
Ö 10.16  
Keine Umgehung des Vorkaufsrechts durch Share Deals  
Enthält Anlagen
1870/XX  
Ö 10.17  
Weiteren Schaden vom Bezirk abwenden – Gerichtsurteil zur Räumung unverzüglich umsetzen  
Enthält Anlagen
1871/XX  
Ö 10.18  
Fußverkehr fördern statt Absperrgitter aufbauen  
Enthält Anlagen
1843/XX  
Ö 10.19  
Bestattungsmöglichkeiten für „Sternenkinder“ auf den kommunalen Friedhöfen schaffen  
Enthält Anlagen
1855/XX  
Ö 10.20  
Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 10.21  
Islamistischer Anschlag im Bezirk – das Bezirksamt muss endlich handeln!  
Enthält Anlagen
1834/XX  
Ö 10.22  
Computer für den Kita-Eigenbetrieb Südwest  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 10.23  
Bäume für die Potse  
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 10.24  
Grüne Dächer für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1862/XX  
Ö 10.25  
Sitzungssäle pandemiefähig machen – Veranstaltungstechnik anschaffen  
Enthält Anlagen
1846/XX  
Ö 10.26  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 10.27  
Gefährliche Engstelle auf der Manteuffelstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
1863/XX  
Ö 10.28  
Gefährdung von querenden Fußgänger*innen am S-Bahnhof Schöneberg minimieren  
Enthält Anlagen
1847/XX  
Ö 10.29  
Durchgangsweg Dörfelweg/Eisnerstraße erhalten  
Enthält Anlagen
1864/XX  
Ö 10.30  
Gehweg und Bushaltestelle in der Britzer Straße wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1848/XX  
Ö 10.31  
Mehr Unterstützung für das Archiv und die Sammlung der Museen Tempelhof-Schöneberg II  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 10.32  
Mehr Unterstützung für das Archiv und die Sammlung der Museen Tempelhof-Schöneberg I  
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 10.33  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 10.34  
Fördermittel nutzen, Kabinentrakt Halker Zeile durch einen Neubau ersetzen!  
Enthält Anlagen
1880/XX  
Ö 10.35  
Solidarität mit den Menschen und Familien aus dem abgebrannten Camp Moria auf Lesbos  
Enthält Anlagen
1882/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Wie bürgerfreundlich sind unsere bürgernahen Dienstleistungen?  
Enthält Anlagen
1837/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 12.2  
Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 12.3  
Mobiles Arbeiten dauerhaft im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 12.4  
Gefährlichen Gehweg entschärfen
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 12.5  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 12.6  
Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 12.7  
Sicherstellen der Erreichbarkeit des Sozialamtes und des Jobcenters
Enthält Anlagen
1690/XX  
Ö 12.8  
Schulen nicht alleine lassen - bezirkliche Task-Force-Corona einrichten
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 12.9  
Applaus ist gut – Geld ist besser: Leistungsprämie an Mitarbeitende zahlen
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 12.10  
Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 12.11  
Planungssicherheit für soziale Leistungsempfänger_innen  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 12.12  
Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 12.13  
Enttabuisierung von Depressionen und Selbstverstümmelung in Schulen
Enthält Anlagen
1734/XX  
Ö 12.14  
Eine bessere technische Ausstattung an Schulen
Enthält Anlagen
1751/XX  
Ö 12.15  
Spinde für Schüler an allen Schulen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1757/XX  
Ö 12.16  
Tablets für die Schüler*innen an den Schulen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1758/XX  
Ö 12.17  
Ausreichend Fördergelder für die JuKS Tempelhof-Schöneberg (Jugend-Kunst-Schule)
Enthält Anlagen
1760/XX  
Ö 12.18  
Tabletklassen am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium
Enthält Anlagen
1761/XX  
Ö 12.19  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 17  
Enthält Anlagen
1835/XX  
Ö 12.20  
Kinderlärm ist Zukunftsmusik – von Schallschutzmaßnahmen in Bädern absehen
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 12.21  
Sanierung des Fußballplatzes Groß-Ziethener Straße Ecke Lichtenrader Graben
Enthält Anlagen
1724/XX  
Ö 12.22  
Sportparcours an der Heilandsweide
Enthält Anlagen
1755/XX  
Ö 12.23  
Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten
Enthält Anlagen
1674/XX  
Ö 12.24  
Ausreichend Wickelmöglichkeiten in den öffentlichen Bürodienstgebäuden mit Publikumsverkehr – zur Förderung der Gleichberechtigung Wickelplätze auch in Herrentoiletten
Enthält Anlagen
1689/XX  
Ö 12.25  
Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 12.26  
Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen
Enthält Anlagen
1721/XX  
Ö 12.27  
Abgestimmte Texte für drei Gedenktafeln  
Enthält Anlagen
1879/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 13.2  
Keine Kompromisse bei den bezirklichen Sportflächen  
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 13.3  
S-Bahnhof Kamenzer Damm endlich bestellen
Enthält Anlagen
1466/XX  
Ö 13.4  
Gegen rechte Gewalt: Wanderausstellung „Immer wieder?“ im Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
1548/XX  
Ö 13.5  
Das Angebot des „Mobilen Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof- Schöneberg ausbauen
Enthält Anlagen
1602/XX  
Ö 13.6  
Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern  
Enthält Anlagen
1671/XX  
Ö 13.7  
Christmas Avenue im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1677/XX  
Ö 13.8  
Geringfügige Vergrößerung des Geltungsbereichs und Änderung des Geltungsbereichstitels des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan XI-231 aba für die Verbreiterung des Tempelhofer Weges zwischen Wilhelm-Kabus-Straße und der künftigen Straße in Verlängerung der Ausfahrt A 103 Sachsendamm mit Ausnahme im Bereich der Grundstücke Tempelhofer Weg 13-24, Tempelhofer Weg 25-26 und Gotenstraße 34 einschließlich einer Teilfläche des Grundstücks Gotenstraße 50-51 und Tempelhofer Weg 27 im Bezirk Tempelhof  
Enthält Anlagen
1873/XX  
Ö 13.9  
Organisatorische Neuordnung im FB Stadtplanung - neuen Aufgabenschwerpunkt, Strategisches Flächen- und Projektmanagement in der Fachbereichsstruktur widerspiegeln  
Enthält Anlagen
1874/XX  
Ö 13.10  
Bezirksregionenprofile (BZRP) Teil II konzeptioneller Teil, Strategien und Maßnahmen) für die Bezirksregionen Schöneberg Nord und Schöneberg Süd  
Enthält Anlagen
1875/XX  
Ö 13.11  
Reduzierung des Geltungsbereiches des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 7 29 "EUREF-Campus" für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg sowie Änderung des Bebauungsplanentwurfs.  
Enthält Anlagen
1876/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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