Tagesordnung - 9.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 9.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:38 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung am 18.06.2012, der 8. Sitzung am 27.08.2012    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
der Vorsitzenden    
Ö 2.2  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
“Vorstellung der OE Sozialraumorientierung mit Wirkung auf den Bereich Wi, Arb, Ordnung und Vetleb, Überlegungen zum weiteren Vorgehen im Ausschuss"    
Ö 3.2  
Sachstand GAW-Projekt „Touristische Entwicklung – Konzept und Maßnahmen zur Belebung, Aufwertung und Stärkung des Nikolaiviertels (NV)    
Ö 3.3  
Sachstand hinsichtlich der landesrechtlichen Regelung für die sogenannten Handwerkerparkausweise    
Ö 3.4  
Überlegungen aus dem Bezirksamt im Rahmen der Haushaltsberatung für den Bereich Wi, Arb, Ordnung und Vetleb    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 4.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0471/IV  
Ö 4.3  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 4.4  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
0374/IV  
Ö 4.5  
Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen
0364/IV  
Ö 4.6  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 5  
Verschiedenes    
             
 
 

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