Drucksache - 0374/IV  

 
 
Betreff: Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Fischer Mallwitz für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
23.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
13.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (Fortsetzung der 10. öffentliche Sitzung) überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Entscheidung
24.09.2012 
9.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt vertagt   
29.10.2012 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.11.2012 
14.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
20.12.2012 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.04.2013 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 05.06.2012
2. BE WiArbOrd vom 11.12.2012
3. Beschluss vom 20.12.2012
4. VzK vom 04.04.2013
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0374/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.12.2012 folgende Anregung (bzw. folgendes Auskunftserlangen) an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0374/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah durch eine verbesserte Beschilderung und durch den Einsatz des Ordnungsamtes den bestehenden "Grillregeln" im Monbijoupark zur Umsetzung zu verhelfen. Ebenso ist eine "Grillordnung" zu erstellen, wie sie bei anderen Grillflächen in der Vergangenheit Standard war.

 

 

Das Bezirksamt hat am 12.03.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Mit Beschluss vom 29.01.2013 (Beschluss-Nr. 382) hat das Bezirksamt Mitte eine Grillordnung für den Monbijoupark erlassen. Diese wurde im Amtsblatt für Berlin Nr. 8 vom 22.02.2013 (Seite 297) veröffentlicht und gilt am 01.04.2013.
Eine Beschilderung mit Grillregeln wurde durch das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt angebracht.
Durch das Ordnungsamt findet eine regelmäßige Kontrolle des Grillgebietes, in Zeiten der Grillsaison, statt.

 

 

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

 

 

Berlin,             

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek

 

 

  
 

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