Tagesordnung - 69. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 69. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 04.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30.,58.,63., 67.,68. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (10 Minuten)      
Ö 5  
Schriftliche Anfrage Drs.: 451/5 Wie weiter mit der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim eG? (15 Minuten)      
Ö 6  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln (10 Minuten Rücküberweisung aus der BVV)
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 7  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 8  
Wohnraum schaffen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 9  
Auch die Städtischen müssen bauen! (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 10  
Milieuschutzbeirat einrichten (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 11  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 12  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1183/5  
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritte: Fraktion B‘90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass bei Bauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften auch Wohnraum für Auszubildende vorgesehen wird.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass bei Bauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaft auch ein Anteil Wohnraum für Auszubildende vorgesehen wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    16.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 13  
Mieter*innen vor Verdrängung schützen – Genehmigungsvorbehalt für Aufzüge und Balkone (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
1202/5  
N 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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