Auszug - Wohnraum schaffen (10 Minuten)
BV Heyne erläutert den Antrag: Es sollen mit dem BMI Möglichkeiten ermittelt werden, wie Wohnraum auf Grundstücken des Bundes entwickelt werden kann.
Änderungsantrag Fraktion die LINKE:
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie der Senatsverwaltung für Finanzen dafür Sorge zu tragen, dass auf bundeseigenen Grundstücken in unserem Bezirk, die von der BIMA verwaltet werden, sozialer Wohnraum errichtet wird.
Dringlichkeit ist erteilt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen und der Senatsverwaltung für Städtebau und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen dafür zu sorgen, dass auf bundeseigenen Grundstücken in unserem Bezirk, die von der BIMA verwaltet werden, Sozialwohnungen errichtet werden.
Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen, der Senatsverwaltung für Städtebau und Wohnen sowie der Senatsverwaltung für Finanzen dafür Sorge zu tragen, dass auf bundeseigenen Grundstücken in unserem Bezirk, die von der BIMA verwaltet werden, Wohnraum durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften errichtet wird.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 14 dagegen: Enthaltung: 1 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |