Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 31. Sitzung      
Ö 2.1  
Ergänzung zum Doppelhaushalt 2020/21 (DS-Nr. 1220/5)  
Enthält Anlagen
1300/5  
Ö 3  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen  
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 5  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 6  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 7  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 8  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 9  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden!  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 10  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen  
Enthält Anlagen
0904/5  
Ö 11  
Es werde Licht am Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1041/5  
Ö 12  
Rasensportflächen in Kunstrasensportflächen umwandeln Neu: Nicht mehr sportgerechte Tennen- bzw. Naturrasenspielfeldflächen ertüchtigen
Enthält Anlagen
0942/5  
Ö 13  
Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken  
Enthält Anlagen
0842/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch Maßnahmen der Personalsteuerung oder die Hinzuziehung von externen Arbeitskräften die personelle Situation in der unteren Denkmalschutzbehörde zu stärken. Parallel sind die Besetzungsbemühungen einer zusätzlichen Stelle in der unteren Denkmalschutzbehörde zu forcieren, die Reduzierung der Sprechzeiten ist schnellstmöglich aufzuheben.

 

 

Begründung: 

In Charlottenburg-Wilmersdorf ist lt. Auskunft des zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes ein Mitarbeiter für 559 Denkmäler zuständig. Die Zahl macht die massive Unterausstattung der bezirklichen Denkmalschutzbehörde im Bezirk deutlich.

Da die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt aus eigenen Anstrengungen heraus nicht dazu in der Lage scheint, durch erforderliche Personalsteuerungsmaßnahmen Bedarfsspitzen abzudecken, soll das Bezirksamt gemeinsam ein Konzept entwickeln, wie die Arbeitsbelastung der einzelnen Mitarbeiter auf ein verträgliches Maß zurückgeführt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

Auf Antrag der FDP-Fraktion vertagt.

   
    08.10.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch Maßnahmen der Personalsteuerung oder die Hinzuziehung von externen Arbeitskräften die personelle Situation in der unteren Denkmalschutzbehörde zu stärken. Parallel sind die Besetzungsbemühungen einer zusätzlichen Stelle in der unteren Denkmalschutzbehörde zu forcieren, die Reduzierung der Sprechzeiten ist schnellstmöglich aufzuheben.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         0 Enthaltung: 4

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 14  
Plastik war gestern Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung
Enthält Anlagen
1014/5  
Ö 15  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Ggf. Nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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