Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 12.09.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Sicherheit für Radfahrer*innen Giesebrechtstraße/Wilmersdorfer Straße	0629/5
Ö 4		Keine weitere Anlage von Fahrrandangebotsstreifen ohne Bedarfsanalyse	0658/5
Ö 5		Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern	0706/5
Ö 6		Barrierefreiheit für den Volkspark	0763/5
Ö 7		Kreuzung entschärfen	0764/5
Ö 8		Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Neu-Westend schaffen	0770/5
Ö 9		Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Heerstraße schaffen	0771/5
Ö 10		Gehwegschäden beseitigen!	0779/5
Ö 11		Turmhoch überlegen	0781/5
Ö 12		Sitzgelegenheiten zum Ausruhen wieder schaffen	0784/5
Ö 13		Verkehrskonzept für Westend	0789/5
Ö 14		Kreuzungen für alle sicher gestalten	0801/5
Ö 15		Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz	0802/5
Ö 16		Fahrradfreundliche Querung zwischen Königsallee und Lynarstraße/Herthastraße schaffen	0803/5
Ö 17		Keine Gefährdung im Straßenverkehr durch Baustellen	0818/5
Ö 18		Angstfrei von der S-Bahn zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße	0823/5
Ö 19		Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße	0830/5
Ö 20		Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen	0831/5
Ö 21		Bezirkliches Radnetz weiter entwickeln	0835/5
Ö 22		Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten	0841/5
Ö 23		Fußgängerschutz	0848/5
Ö 24		Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer	0850/5
Ö 25		Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!	0852/5
	30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.28 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

	12.09.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 25 - vertagt


	10.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 18 - vertagt


	19.10.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 12 - vertagt


	14.11.2018 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist abzulehnen Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle bereits im Bezirk bestehenden Fahrradstraßen, insb. aber solche, welche eine gemeinsame Nutzung gestatten (vgl. insb. Teilstück der Prinzregentenstraße), auf ihre Zweckmäßigkeit mit Hinblick auf zügigen Verkehrsfluß und Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu überprüfen. Abstimmungsergebnis: dafür: 1 dagegen: 9 Enthaltung: 4

	15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.23 - vertagt
	Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 nicht behandelt und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

	13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 26		Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!	0854/5
Ö 27		Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren	0855/5
Ö 28		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 29		Verschiedenes

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