Auszug - Barrierefreiheit für den Volkspark  

 
 
18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0763/5 Barrierefreiheit für den Volkspark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Röder/Biewener 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag wird umformuliert zu: „Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine ebenerdige Überquerung der Bundesallee unterhalb der Volksparkbrücke ermöglicht wird.“

 

Bündnis 90/Die Grüne und die Fraktion Die Linke treten dem Antrag bei.
 

Auf Anfrage von BV Mattern erläutert BzStR Schruoffeneger, dass im Anschreiben an die Senatsverwaltung vorgeschlagen wird, dass die Bundesallee um eine Spur reduziert wird.

BV Heyne wendet ein, dass eine Reduzierung der Fahrspuren infrastrukturell fraglich ist, da die Bundesallee eine Hauptverbindung zwischen Steglitz und Wilmersdorf ist, Einfädelverkehr aus der Lentzeallee dort stattfindet und nicht unweit die Rampen in den Bundesplatztunnel sind. Stattdessen soll geprüft werden, ob eine Rampe auf die bestehende Fußgängerbrücke eine Möglichkeit wäre.

BV Gusy und BV Dr. Murach erwidern, dass Rampen nie barrierefrei, sondern höchstens barrierearm sind und bei den Vorgaben von 6% Steigung kaum zu realisieren sind.

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür 5 dagegen 2 Enthaltungen

Dringlichkeit ist erteilt

Antrag angenommen

 


Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Fraktion DIE LINKE

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine ebenerdige Überquerung der Bundesallee unterhalb der Volksparkbrücke ermöglicht wird.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine ebenerdige Überquerung unterhalb der Volksparkbrücke ermöglicht wird.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         5 Enthaltung: 2

 
 

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