Auszug - Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern  

 
 
18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0706/5 Parken auf Fahrradangebotsstreifen verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Gusy/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Gusy spricht sich aus auf der Schlüterstraße Abschnitte des Fahrradangebotsstreifens als geschützte Radstreifen auszuführen um sie vor parkenden Autos zu schützen.

BzStR Schruoffeneger schlägt vor das Berichtsdatum auf den 30.06.2019 zu verlegen, da Intravelo neue farbliche Markierungen an der betroffenen Stelle aufbringt und deren Wirkung abzuwarten ist. Außerdem ist das Konzept „Protected Bike Lanes“ noch zu prüfen.

BV Gusy schlägt daraufhin vor den Antrag in einen Prüfantrag umzuformulieren mit dem Wortlaut: „Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, die Abschnitte des Fahrradangebotsstreifens auf der Schlüterstraße, die direkt an der Bordsteinkante entlangführen, als geschützten Radstreifen zu führen um die Stelle vor parkenden Autos zu sichern.“

 

Das Berichtsdatum wird auf den 30.06.2019 verschoben

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür 5 dagegen 2 Enthaltungen

Dringlichkeit ist erteilt

Antrag angenommen

 

 


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

Empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, die Abschnitte des Fahrradangebotsstreifens auf der Schlüterstraße, die direkt an der Bordsteinkante entlangführen, als geschützten Radstreifen zu führen um die Stelle vor parkenden Autos zu sichern.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Abschnitte des Fahrradangebotsstreifens auf der Schlüterstraße, die direkt an der Bordsteinkante entlangführen, als geschützten Radstreifen zu führen und entsprechend vor parkenden Autos zu sichern.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:     5     Enthaltung: 2

 
 

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