Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 04.04.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der vorliegenden Protokolle
Ö 3		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 4		Nichtöffentlicher Sitzungsteil bei Bedarf
Ö 5		Bericht aus dem Denkmalbeirat
Ö 6		Vorstellung des Umbaus der Kantgaragen
Ö 7		Freiflächen am Halemweg aufwerten	0506/5
Ö 8		Ein Modell der Bürgerbeteiligung	0473/5
Ö 9		Stadtlabor 2050	0472/5
Ö 10		Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 20 Jahre begrenzen	0523/5
	14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.25 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

	02.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 13 - vertagt


	04.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache wird abgelehnt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Begrenzung von 30 % mietpreisgebundenen Wohnungen für WBS-Berechtigte im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung auf 30 Jahre aufgehoben wird und diese Mietpreisbindung möglichst unbefristet gilt. Der BVV ist bis zum 31.06.2018 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:7dagegen: 7 Enthaltung:0

	20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich ab. Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.
Ö 11		Bahnflächen im Bezirk durch das Land Berlin kaufen	0580/5
Ö 12		Stadtentwicklung in der City West: Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft planen. Einfluss von kommerziellen Akteur*innen zurückdrängen.	0585/5
Ö 13		Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten	0575/5
Ö 14		Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben	0574/5
Ö 15		Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung	0614/5
Ö 16		Wohnraum statt Flachbauten	0618/5
Ö 17		Verschiedenes

Legende

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