Drucksache - 0473/5  

 
 
Betreff: Ein Modell der Bürgerbeteiligung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Röder/Tillinger 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
16.11.2017 
14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
02.03.2018 
28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
04.04.2018 
31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
20.04.2018 
19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf hat in ihrer Sitzung am 20.04.2018 beschlossen:

 

"Das Bezirksamt wird aufgefordert ein Konzept für ein geeignetes Modellprojekt zu erarbeiten, wie bei Bauvorhaben eine zu bestimmende Anzahl Bewohnerinnen und Bewohner nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden kann, die in einem Charette- Verfahren am Planungs- und Entscheidungs-verfahren beteiligt werden.

 

Das Konzept ist der der BVV ist bis zum 31.06.2018 vorzulegen."

 

 

 

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

 

Das Bezirksamt konnte ein Modell der Beteiligung mit Zufallsprinzip mit dem „INSEL-Rat“ ins Leben rufen. Der Mierendorff-INSEL-Rat, der die nächsten zwei Jahre über die Entwicklungen der Mierendorff-INSEL mitdiskutieren und Vorschläge machen soll, tagte zum ersten Mal am Samstag, 4. September 2021. Der Rat besteht aus 25 Einwohner*innen, die aus dem Einwohnermelderegister ausgewählt wurden.

Die Idee einen Rat einzusetzen entstand im Rahmen des bundesweiten Wettbewerbs „Zukunftsstadt“, an dem die Initiative „Nachhaltige Mierendorff-INSEL“ (NMI) von 2015 bis 2018 erfolgreich teilgenommen hat. Gemeinsam mit dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat die NMI die Idee des INSEL-Rats weiterverfolgt und umgesetzt.

 

Der INSEL-Rat ist ein ehrenamtliches Gremium. Er steht für eine bürgernahe Beteiligungsform: Die Menschen vor Ort sollen bei Fragen in ihrem Kiez mitbestimmen können und kreative Vorschläge entwickeln. Das Gremium bildet die Bewohnerschaft der Mierendorff-INSEL im Kleinen ab. 350 Menschen wurden ausgelost und angeschrieben. Mit einem positiven Rücklauf von mehr als zwölf Prozent liegen wir gut im Bundesdurchschnitt. Wir hoffen, das Instrument Losverfahren mit diesem Experiment noch ein Stück weiter entwickeln zu können. Meistens werden diese Bürger*innenräte nur für eine kurze Zeit und für ein spezielles Thema eingesetzt. Wir setzen den INSEL-Rat gezielt für zwei Jahre ein. Damit hoffen wir, das Verständnis für kommunale Entwicklungsprozesse transparent, kreativ und nachhaltig weiter entwickeln zu können. Wenn die Erfahrungen auf der Mierendorff-INSEL positiv sind, ist es vorstellbar, dieses Verfahren auch auf andere Stadtteile zu übertragen.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Kirstin Bauch     Oliver Schruoffeneger

Bezirksbürgermeisterin   Bezirksstadtrat


 

 
 

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