Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 49. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Straßenbaumpflanzungen fördern - Ersatzpflanzungen vereinfachen!  
2183/3  
Ö 5  
Öffentliche Toilette auf den Fehrbelliner Platz  
0039/4  
Ö 6  
Otto-Grüneberg-Weg  
0118/4  
Ö 7  
Leitsystem für Sehbehinderte verbessern - Taktile Oberflächen im öffentlichen Straßenraum  
0335/4  
Ö 8  
Verschönerung des Meyerinckplatzes durch einen Brunnen  
0501/4  
Ö 9  
Eine Straße für Regina Jonas
0627/4  
Ö 10  
Runder Tisch Preußenpark wieder aktivieren  
0634/4  
Ö 11  
Investitionsmittel für Spielplätze  
0701/4  
Ö 12  
"Spielplatz-Programm" beim Senat einfordern  
0719/4  
Ö 13  
Spreeradweg sanieren  
0720/4  
Ö 14  
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
Ö 15  
BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern  
0759/4  
Ö 16  
Erwin-Barth-Anlage  
0852/4  
Ö 17  
Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?  
0949/4  
Ö 18  
Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz  
1021/4  
Ö 19  
Die von den Nationalsozialisten 1938 veranlasste Umbenennung der Friedenthalstraße in Schellendorffstraße rückgängig machen  
1044/4  
Ö 20  
Parkplätze auf der Damaschkestraße umgestalten
1257/4  
Ö 21  
Potenzielle Gefährdung  
1283/4  
Ö 22  
Sauberer Volkspark Wilmersdorf  
1321/4  
Ö 23  
Auffindbarkeit des SIBUZ gewährleisten  
1487/4  
Ö 24  
Öffentliche Toilette am Bahnhof Jungfernheide  
1619/4  
Ö 25  
Rettet das Freibad Halensee!  
1622/4  
Ö 26  
Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen  
1633/4  
Ö 27  
Kultur im Stadtraum sichtbar machen  
1641/4  
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    01.06.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 27 - vertagt
   

 
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Absprache mit der Helmut Newton Foundation, dem Museum für Fotografie und der C/O Berlin Foundation, dafür zu sorgen, dass auf diese Institutionen im Stadtraum hingewiesen werden kann.

 

Zu prüfen sind z.B. eine Litfaßsäule, Fahnen an Laternenmasten, Banner, Werbekästen mit elektronischen Wechselmotiven oder ähnliches.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2016 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 28  
Termin Extra-Sitzung-Straße/Grün zur Behandlung offener Anträge      
Ö 29  
Verschiedenes      
               
 
 

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