Auszug - Wann werden die Löcher in den Straßen gestopft?  

Herr Herz hält die trotz des 2014 vorgenommenen Führungswechsels eingetretenen Änderungen bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) insgesamt nicht für zufriedenstellend. Mit dem Antrag solle auch ein „Was brockt uns die VLB ein?“ offenbar werden. Herr Schulte hält dagegen die Situation bei der VLB für verbessert. Bereits vor Beginn des jeweiligen Programmjahres für die Schlaglochsanierung fänden Abstimmungsgespräche statt, praktisch könnten alle Programmpunkte umgesetzt werden und das Verfahren habe sich eingespielt. Herrn Herz Vorschlag, den Antrag damit für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären, wird einstimmig angenommen.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vierteljährlich einen Zustandsbericht über die Straßenschäden im Bezirk zu erstellen und der BVV vorzulegen, beginnend mit dem zweiten Quartal 2014. Insbesondere soll dieser Bericht enthalten, wann und wo Straßenschäden, die eine Sanierung jenseits kleiner Ausbesserungen notwendig machen, festgestellt wurden, welchen Kostenaufwand diese verursachen und wie lange die Verfahrenswege danach andauerten bis zur Umsetzung.

Ebenso soll dargestellt werden, ob und in welcher Höhe in der Genehmigungsphase Kostensteigerungen entstanden sind.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: