Auszug - BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern  

 
 
50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
0759/4 BSR-Mülleimer an Zugängen von Parks sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Sell 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schulte stellt das Bestreben der BSR dar, die Reinigung auch von Parkanlagen übernehmen zu wollen. Die Kosten dafür blieben dann aber beim Bezirk hängen, während sie bei der Reinigung und Pflege des Straßenbegleitgrüns auf die Anliegerinnen und Anlieger über die Straßenreinigungskosten abgebildet würden. Die Aufstellung von Mülleimern wäre vorstellbar, hänge aber vom Wohlwollen der BSR ab, da mittlerweile zu beobachten sei, dass sie eher Mülleimer entferne. Frau Schmitt-Schmelz Vorschlag, den Antrag auch auf andere hochfrequentierte Orte wie den Lehniner Platz auszudehnen, wird von Herrn Häntsch zwar grundsätzlich zugestimmt, mit dem vorliegenden Antrag aber nicht für verknüpfbar gehalten. Der Antrag wird mit 14:0:0 Stimmen angenommen.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, an welchen Standorten Mülleimer der BSR an Zugängen zu Parks und öffentlichen Grünanlagen aufgestellt werden sollten.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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