Tagesordnung - 86. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 86. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10587 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes über die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum BV in der Arcostraße      
Ö 4  
Befreiungsliste um den Abriss von Wohneinheiten ergänzen  
Enthält Anlagen
1540/4  
Ö 5  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren  
1459/4  
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.12.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    17.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    23.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    20.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    27.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    DS-Nr

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Gremium einzusetzen, dass die Umsetzung des Mietenbündnisses im Bezirk überprüft und evaluiert. Dieses Gremium soll sich zusammensetzen aus den für Mieten sowie Soziales zuständigen Vertreter/innen der Verwaltung sowie Vertreter/innen der im Bezirk vertretenen landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Mieter-Beiräten sowie Mieterorganisationen. Bis zum 31.5. 2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.01.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:    0                   Enthaltung:              4

   
    18.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und
Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Gremium einzusetzen, dass die Umsetzung des Mietenbündnisses im Bezirk überprüft und evaluiert. Dieses Gremium soll sich zusammensetzen aus den für Mieten sowie Soziales zuständigen Vertreter/innen der Verwaltung sowie Vertreter/innen der im Bezirk vertretenen landeseigenen Wohnungsgesellschaften und Mieter-Beiräten sowie Mieterorganisationen. Bis zum 31.12.2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

...
Bis zum 31.05.2016 ist ein Bericht zu erarbeiten und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Es ist zu prüfen, inwieweit das Gremium mit SIWA-Mitteln unterstützt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2016 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              3

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Weiteres Verfahren betr. Kolonie Oeynhausen - umfassende, fortlaufende Berichterstattung und Beteiligung der BVV  
1580/4  
Ö 7  
Das Kempinski erhalten!  
1560/4  
Ö 8  
Elektromobilität im Bezirk durch Ladestationen in öffentlichen und privaten Gebäuden stärken  
1566/4  
Ö 9  
Die unter Denkmalschutz stehenden Tennisplätze in der Gesamtanlage WOGA-Komplex erhalten  
1613/4  
Ö 10  
Die Wohnanlage Orber-/Charlottenbrunner-/Salzbrunner Straße unter Denkmalschutz stellen  
1614/4  
Ö 11  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 12  
Bericht aus dem Denkmalbeirat      
Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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