Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 40. und 42. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 4  
Schulhausmeister/-innen
1307/4  
Ö 5  
DS-Nr. 1392/4 - Große Anfrage der SPD-Fraktion betr. IT-Konzept für den Bezirk - Neuland für BzStR'in König?      
Ö 6  
IT-Konzept für Charlottenburg-Wilmersdorf jetzt!  
1393/4  
Ö 7  
Personelle Mehrbedarfe für Berliner Bürgerämter  
1389/4  
Ö 8  
Leerstehende Räume für Arbeit mit Flüchtlingen nutzen  
1412/4  
Ö 9  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen  
1388/4  
Ö 10  
Liegenschaftspolitik aus einem Guss  
1416/4  
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 10 - vertagt
   

 
   
    16.12.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, alle Beschlüsse zur Liegenschaftspolitik erst dann zu treffen und umzusetzen, wenn das Bezirksamt den Gesamtbedarf an Gebäuden und Flächen festgestellt und mit dem zuständigen Fachausschuss diskutiert hat.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2016 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 
Ö 11  
Mieter/innen in der Wintersteinstraße unterstützen  
1417/4  
Ö 12  
Sozialplanverfahren prüfen  
1419/4  
Ö 13  
Auch am Rathaus auf Standorte und Öffnungszeiten der Bürgerämter hinweisen  
1404/4  
Ö 14  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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