Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 40. und 42. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 4  
Schulhausmeister/-innen
1307/4  
Ö 5  
DS-Nr. 1392/4 - Große Anfrage der SPD-Fraktion betr. IT-Konzept für den Bezirk - Neuland für BzStR'in König?      
Ö 6  
IT-Konzept für Charlottenburg-Wilmersdorf jetzt!  
1393/4  
Ö 7  
Personelle Mehrbedarfe für Berliner Bürgerämter  
1389/4  
Ö 8  
Leerstehende Räume für Arbeit mit Flüchtlingen nutzen  
1412/4  
Ö 9  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen  
1388/4  
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten mitzuteilen, welche Revierunterkünfte aufgegeben werden sollen und welche Nachnutzungen jeweils im Einzelnen geplant sind. Dabei ist vorrangig Nutzung für die kommunale Daseinsvorsorge zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

 

Begründung:

Angesichts der minimalen Flächenreserven des Bezirks für die allgemeine Daseinsvorsorge sind auch für kleinere Flächen kreative Nutzungsmöglichkeiten zu entwickeln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              3

   
    06.01.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    02.03.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    06.04.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden. Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden. Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten mitzuteilen, welche Revierunterkünfte aufgegeben werden sollen und welche Nachnutzungen jeweils im Einzelnen geplant sind. Dabei ist vorrangig Nutzung für die kommunale Daseinsvorsorge zu berücksichtigen.

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Liegenschaftspolitik aus einem Guss  
1416/4  
Ö 11  
Mieter/innen in der Wintersteinstraße unterstützen  
1417/4  
Ö 12  
Sozialplanverfahren prüfen  
1419/4  
Ö 13  
Auch am Rathaus auf Standorte und Öffnungszeiten der Bürgerämter hinweisen  
1404/4  
Ö 14  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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