Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 40. und 42. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 4  
Schulhausmeister/-innen
1307/4  
Ö 5  
DS-Nr. 1392/4 - Große Anfrage der SPD-Fraktion betr. IT-Konzept für den Bezirk - Neuland für BzStR'in König?      
Ö 6  
IT-Konzept für Charlottenburg-Wilmersdorf jetzt!  
1393/4  
Ö 7  
Personelle Mehrbedarfe für Berliner Bürgerämter  
1389/4  
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, noch während der laufenden Haushaltsberatungen gemeinsam mit den anderen Bezirken den Senat aufzufordern, einen Stellenmehrbedarf für die Bürgerämter von insgesamt 108 Vollzeitäquivalenten für alle Bezirke (9 pro Bezirk), davon 42 unbefristet und 66 befristet für die Dauer von 2 Jahren, anzuerkennen und in die Bezirkshaushalte einzuarbeiten.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.15 zu berichten

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

Ö 8  
Leerstehende Räume für Arbeit mit Flüchtlingen nutzen  
1412/4  
Ö 9  
Kommunale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellen  
1388/4  
Ö 10  
Liegenschaftspolitik aus einem Guss  
1416/4  
Ö 11  
Mieter/innen in der Wintersteinstraße unterstützen  
1417/4  
Ö 12  
Sozialplanverfahren prüfen  
1419/4  
Ö 13  
Auch am Rathaus auf Standorte und Öffnungszeiten der Bürgerämter hinweisen  
1404/4  
Ö 14  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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