Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 34. Sitzung    
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job-Center    
Ö 3     Aussprache    
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Bericht der Verwaltung zur Flüchtlingsunterbringung in Charlottenburg-Wilmersdorf    
Ö 6     Fragen zu TOP 5    
Ö 7  
Unterstützung für Flüchtlinge
1123/4  
Ö 8  
Unterbringung von Flüchtlingen
1124/4  
Ö 9  
Koordinierte Flüchtlingsarbeit unterstützen
1105/4  
Ö 10  
Unterbringung von Flüchtlingen
1162/4  
Ö 11  
Spenden statt vernichten
1145/4  
Ö 12  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten
1148/4  
Ö 13  
Cannabis legalisieren auch im Bezirk
1093/4  
Ö 14  
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf
0883/4  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 20.03.2014    TOP: Ö 10.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Di, 22.04.2014    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit    DATUM: Do, 24.04.2014    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

BV Süß begründet den Antrag. BV Kaas Elias teilt mit, dass Windows XP ein Betriebssystem ist und fragt, warum die Rechner nicht dahingehend aktualisiert werden. Auch BV Hansen erschließt sich nicht der Sinn und fragt, warum dafür die Zustimmung der BVV nötig ist. Nachdem die BV Böhm, Hansen und Wittke wiederholt ihre Bedenken aus ihrer Sicht äußern bittet BV Süß für die CDU-Fraktion um eine Unterbrechung der Sitzung. Nach kurzer Beratungszeit erklärt BV Süß, dass die CDU-Fraktion den Antrag

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit    DATUM: Do, 15.05.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Do, 12.06.2014    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Di, 23.09.2014    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit    DATUM: Do, 22.01.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Beratung wird vertagt

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Di, 24.03.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

BV Behrendt bittet den Antrag bis auf Weiteres zurückzustellen (Widerruf erfolgt seitens der Antragsteller).

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr    DATUM: Do, 16.04.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
    Der Ausschuss Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für So-ziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit. die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es im Bezirk geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis und/oder Cannabisprodukten („Coffeeshop“) gibt und Maßnahmen zu treffen, die zur Vorbereitung und Einrichtung solcher Abgabestellen notwendig/möglich sind.

Parallel möge das Bezirksamt sich mit den zuständigen Stellen beim Senat in Verbindung setzen, um die rechtlichen Voraussetzungen (z.B. für ein Pilotprojekt) für solche Abgabestellen zu sondieren. Auch möge das Bezirksamt Kontakt zu weiteren Bezirken aufnehmen, die solche Projekte verwirklichen wollen, wie zum Beispiel Friedrichshain-Kreuzberg, um durch ein gemeinsames Vorgehen das Projekt voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:         10              Enthaltung:              2

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit    DATUM: Do, 30.04.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es im Bezirk geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis und/oder Cannabisprodukten ("Coffeeshop") gibt und Maßnahmen zu treffen, die zur Vorbereitung und Einrichtung solcher Abgabestellen notwendig/möglich sind.

Parallel möge das Bezirksamt sich mit den zuständigen Stellen beim Senat in Verbindung setzen, um die rechtlichen Voraussetzungen (z.B. für ein Pilotprojekt) für solche Abgabestellen zu sondieren. Auch möge das Bezirksamt Kontakt zu weiteren Bezirken aufnehmen, die solche Projekte verwirklichen wollen, wie zum Beispiel Friedrichshain-Kreuzberg, um durch ein gemeinsames Vorgehen das Projekt voranzutreiben.

 

Nunmehr stellt der Vorsitzende den weitergehenden Ergänzungsantrag zur Abstimmung.

 

Ursprungstext:

 

"Einrichtungen zur kontrollierten Abgabe von Cannabis in Charlottenburg-Wilmersdorf"

 

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wird gebeten, im Bezirk geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis und/oder Cannabisprodukten zu finden und Maßnahmen zu treffen, die zur Vorbereitung und Einrichtung solcher Abgabestellen notwendig/möglich sind. Dazu sollte das BA einen Antrag auf ein Modellprojekt beim Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) einreichen.

Parallel möge das Bezirksamt sich mit zuständigen Stellen beim Senat in Verbindung setzen, um die rechtlichen Voraussetzungen für ein Pilotprojekt zu sondieren. Auch möge das Bezirksamt Kontakt zu weiteren Bezirken und Städten aufnehmen, die solche Projekte verwirklichen wollen, wie zum Beispiel Friedrichshain-Kreuzberg, Köln und Hamburg, um durch ein gemeinsames Vorgehen das Projekt voranzutreiben.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 5                            dagegen: 10                                          Enthaltung:

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:     5                Enthaltung:              0

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 21.05.2015    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 15  
Verschiedenes    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen