Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden

Bezeichnung:	46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 18.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gretel-Bergmann-Sporthalle
Ort:	Rudolstädter Str. 77, 10713 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Einführung eines neuen Bezirksverordneten
Ö 1.2		Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
Ö 1.3		Einwohnerfragestunde - nur schriftliche Beantwortung	1561/5
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl eines zweiten stellv. Bürgerdeputierten
Ö 3.2		Wahl eines Mitglieds des Vorstands
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1586/5
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge
Ö 7.1		Sommerschulprogramm für alle Schülerinnen und Schüler ermöglichen	1560/5
Ö 7.2		Ausschüsse per Videokonferenz	1587/5
Ö 7.3		Infoveranstaltung für die Halenseewiese	1568/5
Ö 7.4		Bäume wässern im Bezirk - Baumscheiben instand setzen und Anwohner*innen bei der ehrenamtlichen Baumpflege unterstützen	1570/5
Ö 7.5		Rassismus den Kampf ansagen	1588/5
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 8.1		Patenschaft zur Bundeswehr leben	1237/5
Ö 8.2		Gutes Personal für den Bezirk	1242/5
Ö 8.3		Lehren von Digitalkompetenzen	1470/5
Ö 8.4		Unterstützung bei der Wiederöffnung von Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen	1524/5
Ö 8.5		Beim Bau der Siemens-Bahnbrücke Fuß- und Radverkehr mitdenken	1406/5
Ö 8.6		LKW-Verkehr auf der Stadtautobahn reduzieren	1409/5
Ö 8.7		Klimanotstand - Energiebericht 2018 für Gebäude des Bezirks endlich vorlegen	1435/5
Ö 8.8		Wilmersdorf soll schöner werden II	1439/5
Ö 8.9		Wilmersdorf soll sicherer werden I	1440/5
Ö 8.10		Re-Use Berlin auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen	1444/5
Ö 8.11		Haltelinie	1446/5
Ö 8.12		Mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke	1456/5
Ö 8.13		Geschwindigkeitsüberschreitungen in der und Durchfahrt durch die Xantener Straße unterbinden	1458/5
Ö 8.14		Ertüchtigung von Straßenbrunnen für den Katastrophenschutz Neu: Ertüchtigung von Straßenbrunnen für den Katastrophenschutz und Bewässerung von Grünflächen	1459/5
Ö 8.15		Fair Trade und faire Beschaffung in Charlottenburg-Wilmersdorf	1461/5
Ö 8.16		Kostenloser Verleih von Lastenrädern – auch Charlottenburg-Wilmersdorf ist dabei	1462/5
Ö 8.17		Dachgrün und Photovoltaik bei Neubau und Nachverdichtung	1463/5
Ö 8.18		Einrichtung von temporären Spielstraßen ermöglichen	1487/5
Ö 9		Große Anfragen
Ö 9.1.1		Planungsstand Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz	1482/5
Ö 9.1.2		Zentralbibliothek in Charlottenburg-Wilmersdorf	1490/5
Ö 9.1.3		Drogenkonsumraum umsetzen – und zwar jetzt!	1589/5
Ö 9.1.4		Coronavirus und Infektionsschutz	1496/5
Ö 9.1.5		Fahrradverkehrskonzept oder Aktionismus	1515/5
Ö 9.1.6		Lage des und Zukunft des Gesundheitsamtes	1522/5
Ö 9.2		Die Zukunft der City West	1509/5
Ö 9.3		Was sagt uns der Begriff „Religionsfeindlichkeit“?	1505/5
Ö 9.4		Ferienmaßnahmen für Kinder in der Coronazeit	1564/5
Ö 9.5		Sanierung der Gedächtniskirche sicherstellen!	1562/5
Ö 9.6		Sanierung der Gedächtniskirche sicherstellen!	1571/5
Ö 9.7		Personalausgaben	1563/5
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Bezirke bei Änderungen der Corona-Verordnung stärker einbinden	1565/5
Ö 10.2		Globe Theater in Charlottenburg-Nord	1572/5
Ö 10.3		Pilotprojekt: Schaffung eines Referenzobjektes "Klimaneutrale öffentlich Liegenschaften im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"	1575/5
Ö 10.4		Ferienmaßnahmen absichern	1566/5
Ö 10.5		Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien	1573/5
Ö 10.6		Für einen geschichtsbewussten Umgang mit dem Olympiagelände	1580/5
Ö 10.7		Essbarer Gemeinschaftsgarten am Standort "Wellenwiesen" am Hochmeisterplatz	1576/5
Ö 10.8		Pilotprojekt Trixi-Spiegel	1584/5
Ö 10.9		Fair Trade im Bezirksamt	1567/5
Ö 10.10		Einbahnstraße sichtbar machen	1574/5
Ö 10.11		Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken	1582/5
Ö 10.12		Wege im Volkspark Wilmersdorf weiter sanieren - Häuschen im Volkspark wieder nutzen	1577/5
Ö 10.13		Kein Verzicht auf Einschulungsuntersuchungen	1581/5
Ö 10.14		Projekt "Kommunales Know-how für Nahost"	1569/5
	18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.14 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Integration einstimmig zu. (Konsensliste)

	19.08.2020 - Integrationsausschuss
	Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Integration empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, welche Ausschreibungsmodalitäten für das Projekt „Kommunales Know-how für Nahost“ gelten. Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich an dem Projekt „Kommunales Know-how für Nahost“ zu beteiligen. Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global unterstützt deutsche Kommunen bei der Qualifizierung von Geflüchteten in deutschen Kommunalverwaltungen. Als Praktikantinnen und Praktikanten erhalten die Geflüchteten Einblick in die Arbeitsweise und die Verwaltungsstrukturen deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise. Der BVV ist bis zum 31.12.2020 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.
Ö 10.15		Öffnet die Bolzplätze!	1578/5
Ö 10.16		Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln	1583/5
Ö 10.17		Ausweitung der Sonderrechte für Ambulante Pflegedienste im Straßenverkehr	1585/5
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Ergebnisse des Monitorings soziale Stadtentwicklung	1579/5

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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