Drucksache - 1406/5  

 
 
Betreff: Beim Bau der Siemens-Bahnbrücke Fuß- und Radverkehr mitdenken
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Kempf/Wapler/Gusy/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
16.01.2020 
40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beratung
12.02.2020 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau vertagt   
06.03.2020 
39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau vertagt   
13.05.2020 
41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau vertagt   
10.06.2020 
43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden! ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
18.06.2020 
46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

1

 

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 18.06.2020 folgenden Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der notwendigen Neuerrichtung einer S-Bahn-Brücke für die Siemensbahn von Charlottenburg zur Siemensstadt auch eine Möglichkeit für Fußgänger*innen und Radfahrende geschaffen wird, diese Brücke zu nutzen.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

 

Mit Bekanntwerden der Planungen zur Reaktivierung der Siemensbahn hat das Bezirksamt sofort Kontakt zu den zuständigen Stellen aufgenommen. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass im Rahmen des Förderprogramms „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ (vormals Stadtumbau) im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für das Gebiet Charlottenburg-Nord, das als Grundlage für die Erweiterung der Gebietskulisse für den Stadtumbau beschlossen wurde, eine zusätzliche Fuß-Radverbindung über die Spree im Zuge der Reaktivierung der Siemensbahn vorgesehen ist. Ziel dieser Radwegeverbindung ist die Verbindung der durch Infravelo im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) geplanten Radschnellbahntrasse Nonnendammallee – Falkenseer-Chaussee (RSV 08) mit der ebenfalls durch Infravelo geplanten Verlängerung des Spreeradweges und die Weiterführung der Radwege in den Süden.

 

Ein erstes Gespräch unter Einbindung relevanter Akteure hat am 11.11.2019 stattgefunden, das zweite Gespräch am 29.06.2020.


Gemeinsam mit dem Bezirk Spandau wurde vereinbart, sich bei der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Planung der Rad- und Fußwegeverbindung in die weiteren Planungen zur Entwicklung dieses Gebietes aufgenommen werden.

Darüber hinaus setzt sich das Bezirksamt aktiv dafür ein, dass im Rahmen des derzeit von der Siemens AG beauftragten Mobilitätskonzepts die Forderung der Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau nach einer Nord-Süd-Verbindung im Kontext der Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn verwirklicht wird.

 

 

Naumann

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen