Tagesordnung - 3.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Neuwahl der Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
0017/XXI  
Ö 3.2  
Wahl von Beisitzern und stellvertretenden Beisitzern für den Vorstand der BVV gem. § 11 Abs. 5 Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0019/XXI  
Ö 3.3  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Gegen den Wegfall der Parkplätze am Tempelhofer Damm"  
Enthält Anlagen
0022/XXI  
Ö 3.4  
Bildung von Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof- Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0018/XXI  
Ö 3.5  
Hans-Baluschek-Park erhalten und aufwerten  
Enthält Anlagen
0037/XXI  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Farbe für die Toiletten in der Theodor-Haubach-Schule  
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 4.2  
Zu dreckige Sporthallenböden in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 4.3  
Bessere Mensa-Toiletten in der Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1732/XX  
Ö 4.4  
Die Toiletten an der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
1745/XX  
Ö 4.5  
Die Toiletten der Käthe-Kollwitz-Grundschule sollen saniert und öfter gereinigt werden  
Enthält Anlagen
1754/XX  
Ö 4.6  
Bessere Reinigung der Toiletten an der Scharmützelsee Grundschule  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 4.7  
Sanierung der Schultoiletten an der Theodor-Haubach-Schule  
Enthält Anlagen
1770/XX  
Ö 4.8  
Bessere Toiletten in der großen Sporthalle der Scharmützelsee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 4.9  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.10  
Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 4.11  
Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 4.12  
Trampoline in der Umgebung der Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2189/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Pandemie im Klassenzimmer  
Enthält Anlagen
0023/XXI  
Ö 8.2  
Wie will das Bezirksamt seine Personallücken in der neuen Legislaturperiode schließen?  
Enthält Anlagen
0024/XXI  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Festsetzung des Bebauungsplans XI-231aba für die Verbreiterung (teilweise) der Ella-Barowsky-Straße zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Ella-Barowsky-Straße 9 und Wilhelm-Kabus-Straße, einschließlich des Grundstücks Gotenstraße 49 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
2330/XX  
Ö 9.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
0020/XXI  
Ö 9.3  
Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß §34 des Gesetzes über die Zuständigkeit in der allgemeinen Berliner Verwaltung (AZG)  
Enthält Anlagen
0021/XXI  
Ö 9.4  
Aufhebung des Auflagenbeschlusses Nr. 6.4 Beschluss der BVV vom 12.09.2019 zum Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 Drucksache Nr. 1373/XX  
Enthält Anlagen
0038/XXI  
Ö 9.5  
a) Wahl einer neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Tempelhof) für die Zeit ab dem 30.01.2022. b) Wahl einer neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade) für die Zeit ab dem 30.01.2022.      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Der März den Frauen  
Enthält Anlagen
0025/XXI  
Ö 10.2  
Impfquote erhöhen: Impfzentrum im ehemaligen Flughafen Tempelhof reaktivieren  
Enthält Anlagen
0026/XXI  
Ö 10.3  
Klimaschutz in der Stadtentwicklung: CO2 Einsparungen bei geplanten Bauvorhaben berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0027/XXI  
Ö 10.4  
Benennung nach June und Helmut Newton im Wohnquartier Friedenauer Höhe  
Enthält Anlagen
0028/XXI  
Ö 10.5  
Impfen, impfen, impfen  
Enthält Anlagen
0029/XXI  
Ö 10.6  
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren  
Enthält Anlagen
0030/XXI  
Ö 10.7  
Dezentrale Impfkampagne in Tempelhof-Schöneberg initiieren  
Enthält Anlagen
0031/XXI  
Ö 10.8  
Neustart für den Wochenmarkt in Marienfelde Waldsassener Str./Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0032/XXI  
Ö 10.9  
Sicher zur Schule in der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
0033/XXI  
Ö 10.10  
Ein Zebrastreifen in der Bahnstraße  
Enthält Anlagen
0034/XXI  
Ö 10.11  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0035/XXI  
Ö 10.12  
Krankenhausbeirat schnellstmöglich einberufen  
Enthält Anlagen
0036/XXI  
Ö 10.13  
In Tempelhof-Schöneberg gibt es keinen Raum für Antisemitismus - Tempelhof-Schöneberg wird Antisemitismus immer entschlossen entgegentreten  
Enthält Anlagen
0041/XXI  
Ö 10.14  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0042/XXI  
Ö 10.15  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0043/XXI  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile  
Enthält Anlagen
0357/XX  
Ö 13.2  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 13.3  
Menschen mit Gehbehinderung barrierefreien Zugang zum Rathaus Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 13.4  
Zeitplan für Sanitär- und Umkleidecontainer für die Halker Zeile
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 13.5  
Umsetzung des Baus der barrierefreien Aufzugsanlage im Hauptfoyer des Rathauses Schöneberg für 2018 sichern
Enthält Anlagen
0656/XX  
Ö 13.6  
Bürgerrechte schützen auch im Rathaus Schöneberg
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 13.7  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 13.8  
Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung
Enthält Anlagen
1041/XX  
Ö 13.9  
Vorhaben Halker Zeile in der Arbeitsplanung Hochbau für 2019 absichern  
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 13.10  
Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde  
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 13.11  
Generationenübergreifende Bewegungsgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 13.12  
Gemeinsame Lösungen bei der Sanierung der Torgauer Str. zwischen dem Bezirksamt und dem EUREF-Campus suchen  
Enthält Anlagen
1518/XX  
Ö 13.13  
Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 13.14  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
1565/XX  
Ö 13.15  
Breslauer Zwerg  
Enthält Anlagen
1669/XX  
Ö 13.16  
Transportable Lautsprecheranlage anschaffen  
Enthält Anlagen
1670/XX  
Ö 13.17  
Runder Tisch für den Einzelhandel und die Restaurants im Bezirk
Enthält Anlagen
1915/XX  
Ö 13.18  
Ein Nachschlag für Dora Duncker  
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 13.19  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 13.20  
Mit vereinten Kräften neuen Standort für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek suchen und finden  
Enthält Anlagen
2086/XX  
Ö 13.21  
Auf ins Lern-Lab Schöneberg-Nord  
Enthält Anlagen
2079/XX  
Ö 13.22  
Mehr Bäume für die Heilandsweide und die Grünanlage rund um die Sportanlage Marienfelde  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 13.23  
Baustellenmarketing am Tempelhofer Damm einrichten
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 13.24  
Unbenannte Grünanlage benennen nach den Betreiberinnen des Damenklubs „Mali und Igel“  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 13.25  
Wasser für obdachlose Menschen zugänglich machen
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 13.26  
Fußgängerüberweg Kettinger Straße / Buckower Chaussee sicher gestalten  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 13.27  
Auskömmliche Finanzierung der Senior:innen-Vertretung sicher stellen
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 13.28  
Damit mehr Müll im Mülleimer landet: zusätzliche große Müllbehälter für stark frequentierte Plätze und Parks
Enthält Anlagen
2263/XX  
Ö 13.29  
Bewegliche Poller am Eingang und Ausgang der Rosenheimer Straße zwischen Münchener und Heilbronner Straße modernisieren  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 13.30  
Kältehilfe für den Winter 2021/2022 rechtzeitig planen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/XX  
Ö 13.31  
Parknutzung und Hundeauslauf im Kleistpark: Lösungen statt Löcher stopfen  
Enthält Anlagen
2306/XX  
Ö 13.32  
Kein weiterer Abbau von Parkbänken  
Enthält Anlagen
2313/XX  
Ö 13.33  
Voraussetzungen für die Pflege und Aufwertung des Maikäferplatzes schaffen  
Enthält Anlagen
2320/XX  
Ö 13.34  
Unnötige Versiegelung in der Nuthestrasse stoppen  
Enthält Anlagen
2321/XX  
Ö 13.35  
Bank auf dem Vorarlberger Damm  
Enthält Anlagen
2326/XX  
Ö 13.36  
Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 hier: Sachstandsdarstellung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans 2022/2023 nach Chefgesprächen und 1. Fortschreibung der Senatsverwaltung für Finanzen  
Enthält Anlagen
2331/XX  
Ö 13.37  
Zukunft der Sperrmüllaktionstage bzw. der Tausch- und Verschenkemärkte im Bezirk  
Enthält Anlagen
2332/XX  
Ö 13.38  
Kostensicherung für zusätzliche Um- oder Erweiterungsbaumaßnahmen sowie strukturelle Modernisierungen an den Schulstandorten der Tranche BSO VI - “Maßnahmen der Sanierung in Umsetzung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen“  
Enthält Anlagen
2333/XX  
Ö 13.39  
Aufhebung des Auflagenbeschlusses Nr. 6.5 Beschluss der BVV vom 12.09.2019 zum Bezirkshaushalt 2020/2021 Drucksache Nr. 1373/XX  
0039/XXI  
Ö 13.40  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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