Drucksache - 1041/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 10.04.2019 folgenden Beschluss:

Um den barrierefreien Zugang zum Foyer und zum Bürgeramt zu gewährleisten, ist bis zur tatsächlichen Installation und Inbetriebnahme eines neuen Treppenlifts eine Rampe zu installieren. Diese kann gemietet werden. Verschiedene Modelle und Möglichkeiten der Platzierung sollen geprüft werden, um die bestmögliche Variante zu finden.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Um den barrierefreien Zugang zum Foyer und zum Bürgeramt des Rathauses Schöneberg zu gewährleisten, ist der Einbau eines verdeckt liegenden Hubliftes im Bereich des Bürgeramtes geplant und bedarf noch der Umsetzung. Da der Einbau im Zusammenhang mit der Etablierung eines neuen, barrierefreien WC`s erfolgt, ist der Eingriff in die denkmalgeschützte Bausubstanz des Rathauses erheblich und kostenintensiv.

In der Arbeitsplanung 2021 ist der barrierefreie Zugang in der Maßnahme „Strukturverbessernde Maßnahmen“ enthalten, konnte jedoch aufgrund der unzureichenden Finanzierung nicht parallel zu den laufenden Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung des Hauses umgesetzt werden.

Eine temporäre Überbrückung des Höhenunterschieds mittels einer Rampe erwies sich als unpraktikabel, da das zulässige Rampengefälle von maximal 6% und die notwendigen Zwischenpodeste auf den zur Verfügung stehenden Flächen nicht umsetzbar waren. Daher wurde als Interimslösung der defekte Plattformlift in diesem Bereich im September 2020 erneuert.

Im Rahmen der Arbeitsplanung 2022 wird der barrierefreie Zugang in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln erneut priorisiert. In Anbetracht der nicht ausfinanzierten, laufenden Maßnahmen ist absehbar, dass die Umsetzung voraussichtlich auch 2022 nicht finanzierbar sein wird.