Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sporthalle Schöneberg
Ort: Sachsendamm 12, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Feuerwerkslärm und Feinstaubbelastung  
Enthält Anlagen
1672/XX  
Ö 3.2  
Gefährlichen Gehweg entschärfen  
Enthält Anlagen
1673/XX  
Ö 3.3  
Seniorenfreizeitstätten mit freiem WLAN ausstatten  
Enthält Anlagen
1674/XX  
Ö 3.4  
Gehwegflächen im Rudolph-Wilde-Park sanieren  
Enthält Anlagen
1675/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Arbeitsfähigkeit des Bezirksamts auch in Zeiten des Coronavirus?  
Enthält Anlagen
1620/XX  
Ö 6.2  
Bürgerservice wieder auf 100% bringen  
Enthält Anlagen
1626/XX  
Ö 6.3  
Gewaltschutz in Corona-Zeiten  
Enthält Anlagen
1665/XX  
Ö 6.4  
Parkraumbewirtschaftung überall - nur nicht in Friedenau?  
Enthält Anlagen
1612/XX  
Ö 6.5  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß und Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
1684/XX  
Ö 6.6  
Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 6.7  
Vollstreckung von Bußgeldern bei Verstößen gegen den Mietendeckel aussetzen  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 6.8  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 6.9  
Keine weiteren Privatisierungsschritte und keine Zerschlagung der Berliner S-Bahn  
Enthält Anlagen
1623/XX  
Ö 6.10  
Unterstützung der Schulen und Planungssicherheit für das nächste Schuljahr  
Enthält Anlagen
1629/XX  
Ö 6.11  
Hygienische Schulreinigung jederzeit sicherstellen  
Enthält Anlagen
1633/XX  
Ö 6.12  
Der Bezirk steht an der Seite seiner Sportvereine: Miteinander reden und handeln - die Vereine sehnen sich nach Sportbetrieb  
Enthält Anlagen
1634/XX  
Ö 6.13  
Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 6.14  
Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden jetzt anschieben  
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 6.15  
Bahnunterführung der Lichtenrader Bahnhofstraße zeitgemäß bauen  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 6.16  
Verkehr in der Gartenstadt Neu-Tempelhof überwachen und reduzieren – Anwohner endlich entlasten!  
Enthält Anlagen
1552/XX  
Ö 6.17  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. 7 101 VE für die Grundstücke Reichartstraße 2, Geneststraße 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1667/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Regulärer Schulunterricht trotz Covid-19 in Tempelhof-Schöneberg möglich?  
Enthält Anlagen
1676/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Christmas Avenue im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1677/XX  
Ö 10.2  
Kostenloses W-LAN für alle Einrichtungen von Vivantes und der Charité Berlin: Coronabedingte Kontakteinschränkungen abmildern  
Enthält Anlagen
1678/XX  
Ö 10.3  
Anwohnerinformationsveranstaltung vor Baubeginn „Umbau Platz der Luftbrücke“ durchführen  
Enthält Anlagen
1679/XX  
Ö 10.4  
Stärkung des Fußverkehrs in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1680/XX  
Ö 10.5  
Vorkaufsrecht ohne Risiko für alle Beteiligten  
Enthält Anlagen
1681/XX  
Ö 10.6  
Volkspark Mariendorf: vorne hui und hinten pfui  
Enthält Anlagen
1682/XX  
Ö 10.7  
Training in den Jugendverkehrsschulen rettet Leben – JVS Friedenstraße öffnen, Beschlüsse vom 15.03.2017 (DS 0097/XX) und 20.06.2018 (DS 0746/XX) endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1683/XX  
Ö 10.8  
Abflussrinnen Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1685/XX  
Ö 10.9  
Erschließung EUREF von der Ebersstraße  
Enthält Anlagen
1686/XX  
Ö 10.10  
Wenn niemand was tut: Müllablagerung Kolonie General-Pape-Straße Tor 2  
Enthält Anlagen
1687/XX  
Ö 10.11  
Alle Bibliotheken nach dem Lockdown wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1688/XX  
Ö 10.12  
Ausreichend Wickelmöglichkeiten in den öffentlichen Bürodienstgebäuden mit Publikumsverkehr – zur Förderung der Gleichberechtigung Wickelplätze auch in Herrentoiletten  
Enthält Anlagen
1689/XX  
Ö 10.13  
Sicherstellen der Erreichbarkeit des Sozialamtes und des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1690/XX  
Ö 10.14  
Schnelle Hilfe bei häuslicher Gewalt zu jeder Zeit  
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 10.15  
Ausweitung der deutsch-französischen Freundschaft – Bürgerfonds nutzen  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 10.16  
Schulen nicht alleine lassen - bezirkliche Task-Force-Corona einrichten  
Enthält Anlagen
1693/XX  
Ö 10.17  
Sporthallen für den Schul- und Vereinssport sofort wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1694/XX  
Ö 10.18  
Karstadt-Standort in Tempelhof sichern  
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 10.19  
Fußverkehrsbeirat zur lokalen Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, FahrRat stärken!  
Enthält Anlagen
1696/XX  
Ö 10.20  
Applaus ist gut – Geld ist besser: Leistungsprämie an Mitarbeitende zahlen  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 10.21  
Besuchsregelungen für Krankenhäuser und Pflegeheime lockern – Kranke und Pflegebedürftige brauchen mehr persönliche Zuwendung  
Enthält Anlagen
1698/XX  
Ö 10.22  
Outdoor-Fitnessgeräte auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1699/XX  
Ö 10.23  
Geschichte des Gebäudes Badensche Str. 50/51 bekannt(er) machen  
Enthält Anlagen
1700/XX  
Ö 10.24  
Kinder brauchen Musikunterricht  
Enthält Anlagen
1701/XX  
Ö 10.25  
Auf die Ausweisung als Umleitungsstrecke und die Asphaltierung der Blohmstraße reagieren  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 10.26  
Planungssicherheit für soziale Leistungsempfänger_innen  
Enthält Anlagen
1703/XX  
Ö 10.27  
Wiederherstellung der Grünfläche Albrechtstraße 53-56  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 10.28  
Hermione-von-Preuschen-Platz instandsetzen und pflegen  
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 10.29  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 10.30  
Wiederaufnahme des Trainingsbetriebes der Schwimmvereine in den Sommerbädern ermöglichen  
Enthält Anlagen
1707/XX  
Ö 10.31  
Dornröschen am Sachsendamm  
Enthält Anlagen
1708/XX  
Ö 10.32  
Keine Inanspruchnahme von Grünflächen für Baustelleneinrichtungen  
Enthält Anlagen
1709/XX  
Ö 10.33  
Hanns-Baluschek-Park regelmäßig „frisieren“ – Infektionsschutz sicherstellen  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 10.34  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 10.35  
Orientierung auf dem Heidefriedhof erleichtern  
Enthält Anlagen
1712/XX  
Ö 10.36  
Temporäre Sportflächen für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1713/XX  
Ö 10.37  
Hermann-Wundrich-Platz erkennbar machen  
Enthält Anlagen
1714/XX  
Ö 10.38  
Runden Tisch „stationäre Pflege in der Pandemiezeit“ einrichten  
Enthält Anlagen
1715/XX  
Ö 10.39  
„Modellprojekt“ Sportplatz Tempelhofer Weg 62 umsetzen  
Enthält Anlagen
1716/XX  
Ö 10.40  
Schwimmenlernen in den Sommerferien und danach – dem Ertrinken vorbeugen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 10.41  
Angebot zum Nachholen der Radfahrprüfung schaffen  
Enthält Anlagen
1720/XX  
Ö 10.42  
Open Air Saison für Kunst, Theater und Musik ermöglichen  
Enthält Anlagen
1721/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1  
Jugendsozialarbeit an Tempelhof-Schöneberger Schulen  
Enthält Anlagen
1717/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 12.2  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 12.3  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 12.4  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 12.5  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 12.6  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schichauweg unterbinden
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 12.7  
Kontrollen auf Märkten durchführen  
Enthält Anlagen
1549/XX  
Ö 12.8  
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer erhöhen
Enthält Anlagen
1551/XX  
Ö 12.9  
Den FahrRat zu einem MobilitätsRat weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1559/XX  
Ö 12.10  
Tempo-30-Zone auf die Rathausstraße in Mariendorf ausweiten
Enthält Anlagen
1561/XX  
Ö 12.11  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade fit für die Zukunft machen  
Enthält Anlagen
1565/XX  
Ö 12.12  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 12.13  
Kippen in den Kasten - Ballot Bins für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1567/XX  
Ö 12.14  
Freiluftkino oder Autokino auf Parkplätzen im Süden des Bezirks für Marienfelde/ Lichtenrade & Mariendorf ermöglichen.  
Enthält Anlagen
1631/XX  
Ö 12.15  
Medientaschen für Kinder und Familien
Enthält Anlagen
1659/XX  
Ö 12.16  
Breslauer Zwerg  
Enthält Anlagen
1669/XX  
Ö 12.17  
Transportable Lautsprecheranlage anschaffen  
Enthält Anlagen
1670/XX  
Ö 12.18  
Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern  
Enthält Anlagen
1671/XX  
Ö 12.19  
Kinderlärm ist Zukunftsmusik – von Schallschutzmaßnahmen in Bädern absehen  
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 12.20  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-81 VE für die Grundstücke Gotenstraße 52-53 / Tempelhofer Weg 38-47 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1615/XX  
Ö 12.21  
W-Lan für Geflüchtetenunterkünfte in Tempelhof-Schöneberg schaffen  
Enthält Anlagen
1718/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Straßenbenennungen im neu entstehenden Quartier „Friedenauer Höhe“
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 13.2  
Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen  
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 13.3  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 13.4  
Zeitlich durchgängige Busspur am Mariendorfer Damm südlich von Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1310/XX  
Ö 13.5  
Kolonialgeschichte fachlich kompetent bearbeiten  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 13.6  
Sicherheit für Radverkehr am Walther-Schreiber-Platz erhöhen  
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 13.7  
Wohnquartier Albert- / Ebersstraße wirksam vor Durchgangsverkehr schützen
Enthält Anlagen
1459/XX  
Ö 13.8  
Bezirksbelange in den Planungsprozess Tempelhofer Damm einbringen  
Enthält Anlagen
1463/XX  
Ö 13.9  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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