Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 05.04.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2	Einwohneranfragen
Ö 3	Vorlagen des Vorstehers
Ö 3.1	Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss hier: Wahl einer Stellvertreterin zur lfd. Nr. 7
Ö 4	Kinder- und Jugendparlament
Ö 5	Protokollgenehmigung
Ö 6	Unerledigte Drucksachen
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Große Anfragen
Ö 8.1	Kältehilfe in Hangar 4	0164/XX
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz	0165/XX
Ö 9.2	Längere Badezeiten im Stadtbad Tempelhof in der Götzstraße	0166/XX
Ö 9.3	Gaslaternen in Tempelhof und Schöneberg auf LED-Beleuchtung umrüsten	0167/XX
Ö 9.4	Pfand gehört nicht in den Müll	0168/XX
Ö 9.5	Standort Tempelhofer Weg wird Grundschule	0169/XX
Ö 9.6	Volkshochschullehrkräfte: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!	0170/XX
Ö 9.7	ÖPNV durch Ausweitung der Tarifzone B weiter fördern – B96 entlasten	0171/XX
Ö 9.8	Bebauungsplan für das Ankogelbad in Angriff nehmen	0172/XX
Ö 9.9	Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf	0173/XX
Ö 9.10	Gesundheit von Familien fördern - bewegte Winterspielplätze auch in Tempelhof-Schöneberg!	0174/XX
Ö 9.11	Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019	0175/XX
Ö 9.12	.„Defi-Säulen“ in Tempelhof-Schöneberg	0176/XX
Ö 9.13	Standorterhalt für das Kindertheater „Hans-Wurst-Nachfahren“	0177/XX
Ö 9.14	Das Haus am Winterfeldtplatz als Puppentheater erhalten	0185/XX
Ö 9.15	Weiterführung der Neuaufteilung des Straßenraums Dudenstraße in der Kolonnenstraße	0178/XX
Ö 9.16	Straßenbaumaßnahmen grundsätzlich nur umwelt- und anwohnerschonend sowie verkehrsverträglich genehmigen	0179/XX
Ö 9.17	Standorterhalt der Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse	0180/XX
Ö 9.18	Raum für Begegnung in Friedenau schaffen	0181/XX
Ö 9.19	Händewaschen auch mit warmem Wasser ermöglichen und einen Beitrag zu Hygiene leisten	0182/XX
Ö 9.20	Bücherbus erneuern und Ressourcen sparen	0183/XX
Ö 9.21	Erinnerung an Dr. Kurt Gudell vorantreiben!	0184/XX
Ö 9.22	Begegnungszone Maaßenstraße darf Einsatzfahrzeuge nicht ausbremsen!	0186/XX
Ö 9.23	Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Integrationsausschuss	0187/XX
Ö 9.24	Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten – hier: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischen Wandel	0188/XX
Ö 9.25	Kooperationsbibliothek im Rathaus Friedenau	0195/XX
Ö 10	übrige Große Anfragen
Ö 11	Beschlussempfehlungen
Ö 11.1	Verkehrsberuhigung in Wohnstraßen sicherstellen, hier: Poleigrund	1960/XIX
Ö 11.2	Bezirk finanziell am Wirtschaftsaufkommen gerecht beteiligen	0038/XX
Ö 11.3	Sicher zur Schule - mit und ohne Schülerlotsen und zwar jeden Tag!	0047/XX
Ö 11.4	Instandsetzungsmaßnahmen John-F.-Kennedy-Platz	0056/XX
Ö 11.5	Stellenansatz bei der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen prüfen	0065/XX
Ö 11.6	Mehr Sicherheit für Fußgänger	0093/XX
Ö 11.7	Sitzbank reparieren oder ersetzen	0094/XX
Ö 11.8	„Bubbles für den Schöneberger Norden“	0105/XX
Ö 11.9	Antrag der Seniorenvertretung gem. § 4 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz - BerlSenG) - Postamt am René-Sintenis-Platz ist barrierefrei nicht zu erreichen	0116/XX
Ö 11.10	Mehr Kitaplätze für Tempelhof-Schöneberg	0147/XX
Ö 11.11	Prekäre Lage im RSD verbessern	0140/XX
Ö 11.12	Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2017 bis 2021	0143/XX
Ö 11.13	Aus aktuellem Anlass: Beschluss bekräftigen – Auftritte von Wildtieren unterbinden, weil Tempelhof-Schöneberg den Tierschutz ernst nimmt!	0151/XX
Ö 11.14	Wahl der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher	0189/XX
Ö 11.15	Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 - Teilplan 2017 -	0190/XX
Ö 11.16	Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -Mittwochs-Initiative e.V.	0191/XX
Ö 11.17	Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Deutsche Kinemathek Museum für Film und Fernsehen	0192/XX
Ö 11.18	Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Blau-Silber Berlin e.V. "Tanzsportabteilung"	0193/XX
Ö 12	Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 13	Benennung eines beratenden Mitglieds und dessen Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss	0196/XX
Ö 14	Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 14.1	GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung	0388/XIX
Ö 14.2	Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren	1661/XIX
Ö 14.3	Rückzugsräume in den Flüchtlingseinrichtungen unseres Bezirks	1705/XIX
Ö 14.4	Kinder von geflüchteten Menschen im Alter von 0-6 Jahren schnell in einer Kindertageseinrichtung integrieren und schon jetzt planen und Bedarfe benennen!	1753/XIX
Ö 14.5	Wohnungsbau und Seniorenfreizeitstätte Am Mühlenberg müssen miteinander gut vereinbar sein	1767/XIX
Ö 14.6	Mehr Transparenz bei der Prüfung geeigneter Immobilien für Flüchtlinge	1805/XIX
Ö 14.7	Die Brache in der Säntisstraße endlich entwickeln	1904/XIX
Ö 14.8	B-Plan-Verfahren Werdauer Weg	1919/XIX
Ö 14.9	Grundstück Lichterfelder Ring 113 - integrierten Wohnstandort realisieren	1959/XIX
Ö 14.10	Obdachlose vor dem Erfrieren retten	0010/XX
Ö 14.11	Entwicklung auf dem EUREF-Campus	0046/XX
Ö 14.12	Toni Schwabe in Namensliste für mögliche Benennungen aufnehmen	0107/XX
Ö 15	Termin der nächsten Sitzung

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