Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (52. Sitzung)      
Ö 3  
Erörterung der Drucksache 1151/XVIII vom 16.06.2010 „Aufgabenkritik“ – Zwischenbericht über die Phase I – Zweckkritik, MzK BE : Frau Smentek      
Ö 3.1  
der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4  
Aktueller Sachstand Jahresabschluss 2009,Prognose 2010 zum 31.12.2010 und Ausblick 2011, u.a. Untersetzung PMA      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV 20.01.2010 - Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln!  
Enthält Anlagen
0631/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 19.05.2010 - Personalnot im Regionalen Sozialdienst (RSD) entgegenwirken  
1454/XVIII  
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überwiesen in den Hauptausschuss (federführend) und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) - Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) - Konsensliste

   
    02.06.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.6 - vertagt
    Vertagt auf die Julisitzung

Vertagt auf die Julisitzung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt.

   
    23.06.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    1454/XVIII - der BVV vom 19

Frau Schöttler stellt noch einmal fest, dass das Jugendamt durchaus beabsichtigt Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger zu übertragen. Die Strategie des Bezirksamtes ist jedoch eine langfristige und nachhaltige Übertragung. Das bedeutet, dass die Übertragung nur schrittweise erfolgen kann.

 

Nach kurzer Diskussion wird der Antrag vom Jugendhilfeausschuss mit knapper Mehrheit abgelehnt und an den Hauptausschuss weitergeleitet.

 

   
    07.07.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.3 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Jugendhilfeausschusses noch nicht vorliegt.

   
    25.08.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.3 - vertagt
    Vertagung, da noch keine schriftliche Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt

Vertagung, da noch keine schriftliche Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt.

   
    06.10.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses liegt vor

Die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses liegt vor. Dort hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.

Her Zander erläutert die Intention des Antrages. Im Anschluss an eine kurze Beratung stimmt der Hauptausschuss dem Antrag mehrheitlich zu:

Das Bezirksamt wird ersucht, ergänzend zu den Bemühungen auf Außeneinstellungen zu prüfen, ob der Personalnot im Regionalen Sozialdienst dadurch entgegengewirkt werden kann, indem weitere Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger übertragen werden. Damit können Mitarbeiter/-innen aus den Jugendfreizeiteinrichtungen – wie bereits teilweise in der Vergangenheit erfolgt – in den RSD wechseln.

   
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, ergänzend zu den Bemühungen auf Außeneinstellungen zu prüfen, ob der Personalnot im Regionalen Sozialdienst dadurch entgegengewirkt werden kann, indem weitere Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger übertragen werden. Damit können Mitarbeiter/-innen aus den Jugendfreizeiteinrichtungen – wie bereits teilweise in der Vergangenheit erfolgt – in den RSD wechseln.

   
    27.02.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.3  
der BVV vom 16.06.2010 - “Behindertentoiletten" endlich barrierefrei gestalten  
1502/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 16.06.2010 - Gartenarbeitsschule bleibt erhalten  
1475/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 01.09.2010 - Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 01.09.2010 - Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
Ö 5.7  
der BVV vom 01.09.2010 - Trägermodell versus Honorarmodell  
Enthält Anlagen
1193/XVIII  
Ö 5.8  
der BVV vom 01.09.2010 - Änderung der Schulklingel der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
1385/XVIII  
Ö 5.9  
der BVV vom 01.09.2010 - Nachnutzung des Grundstücks der ehemaligen Schwielowseeschule  
1412/XVIII  
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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