Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (52. Sitzung)      
Ö 3  
Erörterung der Drucksache 1151/XVIII vom 16.06.2010 „Aufgabenkritik“ – Zwischenbericht über die Phase I – Zweckkritik, MzK BE : Frau Smentek      
Ö 3.1  
der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten  
Enthält Anlagen
 1410/XVIII  
Ö 4  
Aktueller Sachstand Jahresabschluss 2009,Prognose 2010 zum 31.12.2010 und Ausblick 2011, u.a. Untersetzung PMA      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV 20.01.2010 - Konzept vorlegen: Jugendschutz im Bezirk effektiver umsetzen – Kompetenzen bündeln!  
Enthält Anlagen
 0631/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 19.05.2010 - Personalnot im Regionalen Sozialdienst (RSD) entgegenwirken  
1454/XVIII  
Ö 5.3  
der BVV vom 16.06.2010 - “Behindertentoiletten" endlich barrierefrei gestalten  
1502/XVIII  
Ö 5.4  
der BVV vom 16.06.2010 - Gartenarbeitsschule bleibt erhalten  
1475/XVIII  
Ö 5.5  
der BVV vom 01.09.2010 - Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 5.6  
der BVV vom 01.09.2010 - Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
Ö 5.7  
der BVV vom 01.09.2010 - Trägermodell versus Honorarmodell  
Enthält Anlagen
 1193/XVIII  
Ö 5.8  
der BVV vom 01.09.2010 - Änderung der Schulklingel der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
1385/XVIII  
    04.05.2010 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Stellungnahme des Bezirksamtes in der u

Nach Stellungnahme des Bezirksamtes in der u.a. mitgeteilt wird, dass bei diversen Schulen die Klingelanlagen erneuert werden müssen und dies sukzessiv erfolgen werde, wird der Antrag wie vorliegen einstimmig beschlossen.

 

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss

Einstimmiger Beschluss

Dass das Bezirksamt eine neue Schulklingel an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Rackebüllerweg 70 anbringt, die man auch auf dem Hof hört und sieht. Denn man merkt im Moment gar nicht, wann die Pause zu Ende ist und kommt deshalb zu spät in den Unterricht.

Dem Kinder- und Jugendparlament ist bis zum 1.6.2010 zu berichten.
   
    06.10.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Herr Oltmann wird offene Fragen als Kleine Anfragen an die Verwaltung richten.
Ö 5.9  
der BVV vom 01.09.2010 - Nachnutzung des Grundstücks der ehemaligen Schwielowseeschule  
1412/XVIII  
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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