Drucksache - 0226/IV  

 
 
Betreff: Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Fischer für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
24.05.2012 
7. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
23.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
13.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (Fortsetzung der 10. öffentliche Sitzung) vertagt   
20.09.2012 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.01.2013 
16.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
21.02.2013 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 13.03.2012
2. Beschlussempfehlung JHA vom 25.05.2012
3. BE vom 20.08.2012
4. Vertagung aus der BVV am 13.09.2012
5. Beschluss vom 21.09.2012
6. VzK vom 15.01.2013
7. Beschluss vom 21.02.2013
8. Vzk vom 08.11.2013
9. Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten um Kenntnisnahme

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:    .10.2013

Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management Tel.:          23700

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0226 / IV

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über

 

Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache 0226/IV):

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, dem Jugendhilfeausschuss die gesamten Planungsunterlagen /Gutachten usw. zum Vorgang "Sanierung Olof-Palme-Zentrum" und jetzt "Abriss/Neubau" vorzulegen.“

 

 

Das Bezirksamt hat am 15.10.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

 

Den Mitgliedern des Jugendhilfeausschuss wurden sowohl die Vorplanungsunterlagen zur Sanierung sowie die Vorplanungs- und die Bauplanungsunterlagen inkl. des Rahmenterminplans zum Neubau zur Verfügung gestellt.

Es erfolgte der Hinweis, dass alle weiteren Unterlagen im Jugendamt einsehbar sind. Regelmäßig wird im JHA über den Fortschritt der Baumaßnahmen berichtet.

Wir bitten den Bericht als erledigt anzusehen.

 

 

Rechtsgrundlage:


§§ 12 und 13 Bezirksverwaltungsgesetz

 


- 2 -

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

    keine

 

 

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

    keine

 

 

Berlin, den ..........................

 

 

 

 

 

Dr. HankeUlrich Davids

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

 

2. 1 Orig. u. 1 Kopie an BzBm B4 sowie pdf-Datei im BA-Laufwerk

3. Kopie an Jug Plan 2

4. ZdA bei JugSchuSpoFML Ref

5.

JugSchuSpoFM L  EU

BzBm  EU

 

 

 

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