Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Spricht das Bezirksamt noch mit einer Stimme?
0486/IV  
Ö 5.2  
C/O-Galerie & Atelierhaus
0487/IV  
Ö 5.3  
Ausbildungsmöglichkeiten für Moabiter Jugendliche im lokalen Gewerbe: Bildungsmesse am 28.08.2012 im Rathaus Tiergarten
0488/IV  
Ö 5.4  
Stellenabbau
0489/IV  
Ö 5.5  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (ausgenommen QM-Gebiete) im Bezirk Mitte
0490/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Begegnungsstätten für Seniorinnen und Senioren
0491/IV  
Ö 6.2  
Scheitert das Außenschwimmbecken an 750 €?
Enthält Anlagen
0492/IV  
Ö 6.3  
Provisorische Nutzung des Atelierhauses im Monbijoupark durch die C/O-Galerie
Enthält Anlagen
0493/IV  
Ö 6.4  
Personalabbau - Konsequenzen für den bezirklichen Kinderschutz
Enthält Anlagen
0494/IV  
Ö 6.5  
Tiefschlaf, Arroganz oder fehlender Wille?
Enthält Anlagen
0499/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
OptOut-Day in der BVV
0460/IV  
Ö 7.2  
Sicherung von Archivalien unserer historischen Gebäude
0461/IV  
Ö 7.3  
Brandsicherheit an den Schulen in Mitte
0462/IV  
Ö 7.4  
Verbreitung extremistischer Tendenzen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0463/IV  
Ö 7.5  
Betreff: Berechtigung des Ansatzes der Umweltgerechtigkeit in den kommunalen Planungsräumen
Enthält Anlagen
0464/IV  
Ö 7.6  
Weiteres Vorgehen im Steuerungsprozess der Hilfe zur Pflege
Enthält Anlagen
0465/IV  
Ö 7.7  
Ausbildungsplatzsituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0466/IV  
Ö 7.8  
Kinder als Auftraggeber von Architektur: Projekt Building Blocks in Berlin durch die Schwedische Botschaft
Enthält Anlagen
0467/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0471/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
0012/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Erstunterbringung Flüchtlinge: Gesamtstädtische Lösung suchen
0495/IV  
Ö 11.2  
Politischen Spielraum erhalten - Chance zur Nutzung des Atelierhauses mittelfristig sichern
0496/IV  
Ö 11.3  
Kein Schlussstrich unter Jugendangebot in Wedding Zentrum
0497/IV  
Ö 11.4  
Verfahrensschritte hinsichtlich einer möglichen Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
0498/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Beschluss der BVV zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten umgehend umsetzen!
0422/IV  
Ö 12.2  
Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, Ulrich Davids
0423/IV  
Ö 12.3  
Vergabe Alte Münze
0424/IV  
Ö 12.4  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.01.2012 (vergl. Vorlage zur Kenntnisnahme DS 0106/IV aus BVV vom 19.01.2012) über „Weiterführung des Bebauungsplanes III-226 (Kolo-nie Virchow) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding mit geänderten Planinhalten, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
0425/IV  
Ö 12.5  
Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung
0426/IV  
Ö 12.6  
Zwinglistraße 2: Mieterprivatisierung ermöglichen
0427/IV  
Ö 12.7  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 12.8  
Wir wollen wieder draußen schwimmen!
0431/IV  
Ö 12.9  
Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße
0432/IV  
Ö 12.10  
Nachbesserung der Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens für den Bauabschnitt zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße
0433/IV  
Ö 12.11  
Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte
0435/IV  
Ö 12.12  
Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!
0437/IV  
Ö 12.13  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze
0438/IV  
Ö 12.14  
Ein vollständiges Dach für den Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
0440/IV  
Ö 12.15  
Schilder an den Radweg
0441/IV  
Ö 12.16  
Schonfrist während der Beratung der Bezirksverordnetenversammlung: Einstweilen keine Genehmigung von Altkleidercontainern in Mitte
0442/IV  
Ö 12.17  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 12.18  
Ausstellung Berliner Tatorte
0444/IV  
Ö 12.19  
Planungsziele des vorhabenbezogenen Bauplans II-125-VE überdenken
0474/IV  
Ö 12.20  
Gesund aufwachsen in Mitte
0475/IV  
Ö 12.21  
Räume der Stadtteilvertretung "mensch.müller"
0476/IV  
Ö 12.22  
Informationsveranstaltung zum geplanten Personalabbau in Berlin Mitte
0477/IV  
Ö 12.23  
Kann das Bezirksamt Mitte von Berlin als "familienfreundlicher Betrieb" zertifiziert werden?
0478/IV  
Ö 12.24  
C/O-Galerie am Standort Postfuhramt unterstützen
0479/IV  
Ö 12.25  
Eröffnung der Rathausbrücke
0480/IV  
Ö 12.26  
Passen Schule und Volkshochschule zusammen?
Enthält Anlagen
0481/IV  
Ö 12.27  
Entwicklungs- und Gestaltungskonzepte partizipativ erarbeiten: BürgerInnenbeteiligung als grundsätzliches Vergabekriterium
Enthält Anlagen
0482/IV  
Ö 12.28  
Moabit mit den Augen älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt?
0483/IV  
Ö 12.29  
BürgerInnen vor Lärm schützen
Enthält Anlagen
0484/IV  
Ö 12.30  
Evaluation der Arbeit des Zentrums für interreligiösen Dialog e.V. durchführen
0485/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden
0356/IV  
Ö 14.2  
Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen
0396/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
WLAN in Mitte
0033/IV  
Ö 15.2  
Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten
0166/IV  
Ö 15.3  
Wo ist der Fritz-Schloß-Park geblieben?
Enthält Anlagen
0177/IV  
Ö 15.4  
Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
0226/IV  
Ö 15.5  
Städtebauliche Kriminalprävention
0239/IV  
Ö 15.6  
Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen
Enthält Anlagen
0240/IV  
Ö 15.7  
Sicher essen auch in Berlin Mitte
0242/IV  
Ö 15.8  
Abstimmung der Förderprogramme in Mitte
0243/IV  
Ö 15.9  
Integration behinderter Menschen
0269/IV  
Ö 15.10  
Allris RSS-Feed: Abo für Drucksachen
0283/IV  
Ö 15.11  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
0284/IV  
Ö 15.12  
Exportierbarer Sitzungskalender
0286/IV  
Ö 15.13  
Eine politische Lösung: Verantwortung für Schulsekretärinnen abgeben
0287/IV  
Ö 15.14  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)
Enthält Anlagen
0288/IV  
Ö 15.15  
Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012
0298/IV  
Ö 15.16  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 15.17  
Familienzentren - Landesmittel sinnvoll einsetzen
0308/IV  
Ö 15.18  
"Moderne Generationenpolitik in Mitte"
Enthält Anlagen
0310/IV  
Ö 15.19  
Kostendeckende Außentrauungen
0312/IV  
Ö 15.20  
Hansaviertel wieder verbinden
0361/IV  
Ö 15.21  
Wasser auf die Spielplätze
0371/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen
Enthält Anlagen
0117/IV  
Ö 16.2  
Schuldnerberatung in Tiergarten erhalten
0140/IV  
Ö 16.3  
Faires Vertragsmodell für Musikschullehrer
0168/IV  
Ö 16.4  
Jobcenter Mitte
0188/IV  
Ö 16.5  
Schuldnerberatung für Ortsteil Tiergarten
0189/IV  
Ö 16.6  
Wahl von PatientenfürsprecherInnen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte
0230/IV  
Ö 16.7  
Vereinfachte Antragstellung beim Bildungs- und Teilhabepaket
0235/IV  
Ö 16.8  
Auftaktveranstaltung Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt II: Wake Me Up Before You Go-Go
0237/IV  
Ö 16.9  
Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung
0241/IV  
Ö 16.10  
Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige
0244/IV  
Ö 16.11  
Benennung einer Privatstraße zwischen Invalidenstraße und Minna-Cauer-Straße im OT Moabit
0246/IV  
Ö 16.12  
Ersatz-Standort für den Weihnachtsmarkt und für das Gauklerfest am Opernpalais
0270/IV  
Ö 16.13  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0281/IV  
Ö 16.14  
Feste im Lustgarten
0328/IV  
Ö 16.15  
Aufhebung des Beschlusses über die Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstrasse 183
0408/IV  
Ö 16.16  
Wahl von Patientenfürsprecher/-innen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte
0417/IV  
Ö 16.17  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2011
0418/IV  
Ö 16.18  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte 2012
0468/IV  
Ö 16.19  
über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 1-65B (östlich Nettelbeckplatz)
0469/IV  
Ö 16.20  
Nachbenennung zweier Mitgliedsfrauen für den Frauenbeirat Mitte
0470/IV  
Ö 16.21  
über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE (Lützowplatz) im Beuzirk Mitte, Ortsteil Tiergarten auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuchs als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch, die Durchführung der frühzeigigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
0472/IV  
Ö 16.22  
Kopnkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele für den Bereich des ehemaligen Krankenhauses Moabit
Enthält Anlagen
0473/IV  
Ö 16.23  
Verwaltungsvorschrift "Aktive Stadtzentren"
Enthält Anlagen
1399/III  
Ö 16.24  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.25  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 16.26  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel
2110/III  
Ö 16.27  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.28  
Petriplatz - Teil des Gedächtnisses der Stadt
2155/III  
Ö 16.29  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 16.30  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
             
 
 

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