Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Standort Müllerstraße 35 - Gespräch mit Cushman & Wakefield LLP
0249/IV  
Ö 5.2  
Grundlagen zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (SEP) 2009 / Datenmaterial zur Drucksache 0120/IV
0250/IV  
Ö 5.3  
Auslaufende Belegungsbindung
0251/IV  
Ö 5.4  
Kommunen für biologische Vielfalt
0252/IV  
Ö 5.5  
Hintergründe Presseerklärung eines Bezirksamtsmitglieds
0253/IV  
Ö 5.6  
Was lange währt wird endlich gut: Wann zieht das Bezirksamt endlich aus dem Rathausturm aus?
0254/IV  
Ö 5.7  
Endlich Gewissheit für MÄDEA?
Enthält Anlagen
0255/IV  
Ö 5.8  
Interessenbekundung Bürgerarbeit
Enthält Anlagen
0256/IV  
Ö 5.9  
Jugendhilfetag 2014 in Berlin oder: Was lange währt wird gut.
Enthält Anlagen
0257/IV  
Ö 5.10  
Unwürdiges Gezerre um den CSD Berlin 2012
Enthält Anlagen
0258/IV  
Ö 5.11  
Neues Handbuch für Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0259/IV  
Ö 5.12  
Schöner Blick für Anwohner und Touristen?
Enthält Anlagen
0260/IV  
Ö 5.13  
Impfkosten im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0261/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Musisches Bildungszentrum Müllerstraße 158
0262/IV  
Ö 6.2  
Mehr Schokolade
0265/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Abrechnungsunregelmäßigkeiten bei ambulanten Pflegediensten
0217/IV  
Ö 7.2  
Olof-Palme-Zentrum: Abriss und Neubau statt Sanierung?
Enthält Anlagen
0218/IV  
Ö 7.3  
Entwicklung des Sportparks Poststadion
Enthält Anlagen
0219/IV  
Ö 7.4  
Zwangsumzüge von Familien mit Kindern verhindern - Vereinbarung zwischen Jobcenter und Jugendamt beschließen
Enthält Anlagen
0220/IV  
Ö 7.5  
Was macht das Gründerzentrum in Moabit-West?
Enthält Anlagen
0221/IV  
Ö 7.6  
Veranstaltungsort Alexanderplatz?
Enthält Anlagen
0222/IV  
Ö 7.7  
Senat kippt Straßenausbaubeitragsgesetz - wer bezahlt?
Enthält Anlagen
0223/IV  
Ö 7.8  
Existenzgründungsberatungen
Enthält Anlagen
0224/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-59/22 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans 1-59 liegende Grundstück Brunnenstraße 183 und Entscheidung über die beigefügte Rechtsverordnung
Enthält Anlagen
0215/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Benennung einer Privatstraße zwischen Invalidenstraße und Minna-Cauer-Straße im OT Moabit
0246/IV  
Ö 11.2  
Gestaltungsentwurf für eine Informationstafel im Afrikanischen Viertel
0247/IV  
Ö 11.3  
Dialogdisplays
0248/IV  
Ö 11.4  
Räume für Stadtteilvertretung Müllerstraße
0263/IV  
Ö 11.5  
Zweckentsprechende Räume für die Stadtteilvertretung Müllerstraße
0264/IV  
Ö 11.6  
Haushaltsplanaufstellung im Bezirk transparent gestalten!
0266/IV  
Ö 11.7  
Eine transparente Verwaltung ermöglichen!
0267/IV  
Ö 11.8  
Ehemaliges Militärgefängnis Lehrter Strasse 60/61 Unter Denkmalsschutz Stellen
0268/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Ausserordentliche BVV am 24.Mai 2012
0208/IV  
Ö 12.2  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität
0225/IV  
Ö 12.3  
Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
0226/IV  
Ö 12.4  
Gerichtsstrasse wieder durchgängig öffnen
Enthält Anlagen
0227/IV  
Ö 12.5  
Keine Haushaltsplanaufstellung ohne politische Schwerpunktsetzung
0228/IV  
Ö 12.6  
Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern - Teil II
Enthält Anlagen
0229/IV  
Ö 12.7  
Wahl von PatientenfürsprecherInnen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte
0230/IV  
Ö 12.8  
Negative Auswirkungen des U-Bahnbaus reduzieren
0231/IV  
Ö 12.9  
Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf!
0232/IV  
Ö 12.10  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Mitte
0233/IV  
Ö 12.11  
Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik ermöglichen
0234/IV  
Ö 12.12  
Vereinfachte Antragstellung beim Bildungs- und Teilhabepaket
0235/IV  
Ö 12.13  
Bürgerportal Maerker auch in Mitte?
0236/IV  
Ö 12.14  
Auftaktveranstaltung Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt II: Wake Me Up Before You Go-Go
0237/IV  
Ö 12.15  
Wahl von Stellvertretenden Bürgerdeputierten
0238/IV  
Ö 12.16  
Städtebauliche Kriminalprävention
0239/IV  
Ö 12.17  
Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen
Enthält Anlagen
0240/IV  
Ö 12.18  
Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung
0241/IV  
Ö 12.19  
Sicher essen auch in Berlin Mitte
0242/IV  
Ö 12.20  
Abstimmung der Förderprogramme in Mitte
0243/IV  
Ö 12.21  
Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige
0244/IV  
Ö 12.22  
Geschlechtersensible Haushaltsplanung (Gender Budgeting) im Haushalt des Bezirksamtes Mitte stärken
0245/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Leitlinien zur Wohnungslosenpolitik und Wohnungslosenrahmenplan
Enthält Anlagen
0125/IV  
Ö 15.2  
Faires Vertragsmodell für Musikschullehrer
0168/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Sekretariat für die Gotzkowsky-Wartburg-Schule
0047/IV  
Ö 16.2  
Alte Münze
0048/IV  
Ö 16.3  
Bildung einer Spielplatzkommission im Bezirk Mitte und deren Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0085/IV  
Ö 16.4  
Frauenbeirat Stadtplanung einrichten
0126/IV  
Ö 16.5  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-88C "Bahnbrücke Heidestraße" im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs.1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs.2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0209/IV  
Ö 16.6  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0210/IV  
Ö 16.7  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß §4(2) Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-67 "Lehrter Straße Mittelbereich" für die Grundstücke Lehrter Str. 20-31 und 35, die angrenzenden Flurstücke 161, 163 und 202 sowie die Teilflächen des Grundstücks Heidestraße 35,39 und des hier angrenzenden Flurstücks 211 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Einschränkung des räuml. Geltungsbereichs u. die Durchführung der öffentl. Auslegung.
Enthält Anlagen
0211/IV  
Ö 16.8  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-86B "südwestliche Friedrich-Wilhelm-Stadt" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäߧ4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0212/IV  
Ö 16.9  
Konzept zur Umsetzung der Initiative "Aktionsraum Plus Wedding/Moabit" im Bezirksamt Mitte - Fortschreibung 2012
Enthält Anlagen
0213/IV  
Ö 16.10  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-62 "Baufelder Heidestraße" für die beiderseits anliegenden Grundstücke d. Heidestr. zwischen Perleberger Str. und Invalidenstraße mit Ausnahme der Grundstücke zw. Minna-Cauer-Str. u. Invalidenstr. im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Änderung des räuml. Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs 1-62 u. die Durchführung d. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs 2
Enthält Anlagen
0214/IV  
Ö 16.11  
Eckwertebeschluss zur Aufteilung des Produktsummenbugets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2012/2013
Enthält Anlagen
0216/IV  
Ö 16.12  
Kinder ohne Kopftücher
Enthält Anlagen
0936/III  
Ö 16.13  
Zwischen Alexanderplatz und Humboldtforum: Berliner Bürgerforum behutsam im Dialog qualifizieren
Enthält Anlagen
1260/III  
Ö 16.14  
MÄDEA
1856/III  
Ö 16.15  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.16  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
             
 
 

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