Tagesordnung - 16.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 24.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Wohnungsneubauflächen in Mitte
0709/IV  
Ö 5.2  
Gehweg vor dem Grundstück Müllerstraße 123-125 (ehemals Müllerhalle)
0710/IV  
Ö 5.3  
Weiterbildung im Gesundheitsamt
Enthält Anlagen
0711/IV  
Ö 5.4  
Status Müllerhalle
0712/IV  
Ö 5.5  
Klangquellen auf dem Petriplatz
0722/IV  
Ö 5.6  
Aktueller Entwicklungsstand des Grundstückes Turmstraße 40
0713/IV  
Ö 5.7  
Bauarbeiten Tiergartenstraße
Enthält Anlagen
0714/IV  
Ö 5.8  
GründerInnen-Zentren im Bezirk
Enthält Anlagen
0715/IV  
Ö 5.9  
Praktikabilität und Aktualität der Homepage des Bezirksamtes: Grillen im Großen Tiergarten und Rechtssicherheit
Enthält Anlagen
0716/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Außenbecken Seydlitzbad - Warum ist Sportsenator Henkel dagegen?
0717/IV  
Ö 6.2  
Schultheiss und kein Ende
0718/IV  
Ö 6.3  
VzK DS 0529/IV zu Stellungnahme der Ämter für die nächsten Schritte zur Erweiterung des Mauerparks
Enthält Anlagen
0723/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Modernisierung in der Wohnanlage Schillerhöhe
0677/IV  
Ö 7.2  
Kommunales Vorkaufsrecht auch in Mitte nutzen?
0678/IV  
Ö 7.3  
"Fanmeile": Auswirkungen des Ausbaus
0679/IV  
Ö 7.4  
Sicherheitskonzept für Fußgänger und Radfahrer
Enthält Anlagen
0680/IV  
Ö 7.5  
Wie viel Aufwand für 7.000 Euro schulischer Eigenverantwortung?
0681/IV  
Ö 7.6  
Geburt und Geschlecht: Beratung und Unterstützung für Transsexuelle in Mitte
Enthält Anlagen
0684/IV  
Ö 7.7  
Wie weiter mit dem Sprachförderzentrum?
Enthält Anlagen
0686/IV  
Ö 7.8  
Risiko Propangasflaschen auf Märkten im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0688/IV  
Ö 7.9  
100.000 Euro für Schulen in sozialen Brennpunkten
Enthält Anlagen
0691/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-50 VE "Vabali Wellness & Spa" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-50 VE
Enthält Anlagen
0672/IV  
Ö 9.2  
die Aufhebung der Wilhelm - Busch - Schule
0675/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Keine Ausgliederung von Leistungen aus dem Bezirksamt - Stellenabbau strecken
0719/IV  
Ö 11.2  
Neue Räume für die KvU
0720/IV  
Ö 11.3  
Besetzung des Jugendhilfe-Ausschusses
0721/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern
Enthält Anlagen
0538/IV  
Ö 12.2  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 12.3  
Dienstfahrräder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes
0602/IV  
Ö 12.4  
Effizienzsteigerung des Ordnungsamtes möglich?
0606/IV  
Ö 12.5  
Begutachtung durch Dritte in der Hilfe zur Pflege - Steuerung der Fallkosten -
0608/IV  
Ö 12.6  
Energieverbrauch an Schulen senken – Können wir so Geld für die Schulen gewinnen?
0612/IV  
Ö 12.7  
Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht!
0627/IV  
Ö 12.8  
Veröffentlichung von Gutachten
0630/IV  
Ö 12.9  
Missbilligung des Stadtrates für Finanzen
0649/IV  
Ö 12.10  
Mehr Raum für Schule bedarfsgerecht finanzieren!
0654/IV  
Ö 12.11  
Mikrokredite für energiesparende Elektrogeräte
0659/IV  
Ö 12.12  
Mehr Fahrgastsicherheit bei Bussen
0663/IV  
Ö 12.13  
Pförtnerdienst im Rathaus nicht privatisieren!
0676/IV  
Ö 12.14  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0682/IV  
Ö 12.15  
Besetzung des Jugendhilfe-Ausschusses
0683/IV  
Ö 12.16  
Kurze und verkehrssichere Wege für die Schüler der Cosmopolitan School
0685/IV  
Ö 12.17  
Sicherheit für die Fußgängerüberquerung am Reichpietsch-Ufer und Lützowufer in Höhe Hiroshimasteg
Enthält Anlagen
0687/IV  
Ö 12.18  
Einrichtung eines Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweigs im Bezirk prüfen
0689/IV  
Ö 12.19  
Flüchtlinge im Winter nicht abschieben!
Enthält Anlagen
0690/IV  
Ö 12.20  
Straßenfeste qualitativ fortentwickeln und evaluieren!
0692/IV  
Ö 12.21  
Unser Bezirk braucht jährliche Tätigkeitsberichte der Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsberatung - NOCH VOR 2016!
0693/IV  
Ö 12.22  
Allen Eltern in Mitte die Möglichkeit zum Babyschwimmen anbieten!
Enthält Anlagen
0694/IV  
Ö 12.23  
Gedenk-Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung ins MitteMuseum
0695/IV  
Ö 12.24  
Transparenz, Vernetzung und leichtere Information: Bezirkliche Gre-mien, Beiräte und Kommissionen auf der Homepage veröffentlichen!
0696/IV  
Ö 12.25  
Veranstaltungsräume verbessern im Rathaus Tiergarten und im Rathaus Wedding
0697/IV  
Ö 12.26  
Internationalen Romatag am 8. April 2013 begehen
0698/IV  
Ö 12.27  
Endlich Schluss mit der Zweckentfremdung von Wohnraum!
0699/IV  
Ö 12.28  
Ein neuer Anlauf für das GründerInnen-Zentren in Moabit West
0700/IV  
Ö 12.29  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 12.30  
Veröffentlichung der Messergebnisse von Schadstoffuntersuchungen in Schulen, Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen
0702/IV  
Ö 12.31  
Bürgerschaftlichen Zusammenhang unterstützen: Überdachung in der Pritzwalker Straße
0703/IV  
Ö 12.32  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0704/IV  
Ö 12.33  
Wasser auf die Spielplätze am Aktiven Zentrum Turmstraße
0705/IV  
Ö 12.34  
Vor Umbau der „Fanmeile“: BürgerInnen informieren und einbinden
0706/IV  
Ö 12.35  
Rechte der Bezirksverordnetenversammlung sichern: Wahl der Schiedspersonen und der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher in der Geschäftsordnung verankern
0707/IV  
Ö 12.36  
„Fanmeile“: Schutz für Flora und Fauna bei Umbau
0708/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Vermietung von Räumen in Schulen des Bezirkes
0363/IV  
Ö 15.2  
Pressespiegel online für alle Bürger
0367/IV  
Ö 15.3  
Offenes Dateiformat
0439/IV  
Ö 15.4  
Schilder an den Radweg
0441/IV  
Ö 15.5  
Gesund aufwachsen in Mitte
0475/IV  
Ö 15.6  
Räume der Stadtteilvertretung "mensch.müller"
0476/IV  
Ö 15.7  
BürgerInnen vor Lärm schützen
Enthält Anlagen
0484/IV  
Ö 15.8  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 15.9  
Aufhebung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstraße 183
0574/IV  
Ö 15.10  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) für das Gelände zwischen Karl-Marx-Allee, Bezirksgrenze, Holzmarktstraße und Alexanderstraße, ausgenommen das Gelände zwischen Alexanderstraße, Schillingstraße und Holzmarktstraße, zwischen Alexanderstraße und Jacobystraße sowie die Grundstücke Holzmarktstraße 66 und 69, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, liegende Grundstück
Enthält Anlagen
0575/IV  
Ö 15.11  
Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost)
0590/IV  
Ö 15.12  
Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren
Enthält Anlagen
0613/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
WLAN in Mitte
0033/IV  
Ö 16.2  
Alte Münze
0048/IV  
Ö 16.3  
Investitionsblockade für Schulen und Sport vermeiden!
0142/IV  
Ö 16.4  
Beteiligungsrechte der Jugendhilfeausschusses nach KJHG einhalten. Hier: B-Plan III-226 (Kolonie Virchow)
0164/IV  
Ö 16.5  
Wo ist der Fritz-Schloß-Park geblieben?
Enthält Anlagen
0177/IV  
Ö 16.6  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität
0225/IV  
Ö 16.7  
Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
0226/IV  
Ö 16.8  
Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf!
0232/IV  
Ö 16.9  
Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung
0241/IV  
Ö 16.10  
Abstimmung der Förderprogramme in Mitte
0243/IV  
Ö 16.11  
Allris RSS-Feed: Abo für Drucksachen
0283/IV  
Ö 16.12  
Exportierbarer Sitzungskalender
0286/IV  
Ö 16.13  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 16.14  
Familienzentren - Landesmittel sinnvoll einsetzen
0308/IV  
Ö 16.15  
Kostendeckende Außentrauungen
0312/IV  
Ö 16.16  
Anpassung Ausführungsverordnung (AV) Zuständigkeit
Enthält Anlagen
0360/IV  
Ö 16.17  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen
0366/IV  
Ö 16.18  
Wasser auf die Spielplätze
0371/IV  
Ö 16.19  
Vergabe Alte Münze
0424/IV  
Ö 16.20  
Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße
0432/IV  
Ö 16.21  
Schonfrist während der Beratung der Bezirksverordnetenversammlung: Einstweilen keine Genehmigung von Altkleidercontainern in Mitte
0442/IV  
Ö 16.22  
Erhalt des Angebots der Seniorenfreizeiteinrichtung Schulstraße 118
0445/IV  
Ö 16.23  
Moabit mit den Augen älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt?
0483/IV  
Ö 16.24  
Die nächsten Schritte für den Mauerpark veröffentlichen
0525/IV  
Ö 16.25  
Der BVV zur Kenntnis: Stellungnahmen der Ämter für die nächsten Schritte zur Erweiterung des Mauerparks
0529/IV  
Ö 16.26  
Umzug Seniorenfreizeiteinrichtung Schulstraße 118 geordnet und kooperativ mit den Trägern durchführen
0568/IV  
Ö 16.27  
Bürgerbeteiligung zur Mauerparkerweiterung
0596/IV  
Ö 16.28  
Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-8Ba (Spandauer Vorstadt) sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0673/IV  
Ö 16.29  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.30  
Konzept zur Durchführung einer Jugend-BVV
Enthält Anlagen
2117/III  
Ö 16.31  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
             
 
 

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