Tagesordnung - 41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit

Bezeichnung:	41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
Gremium:	Wirtschaft und Arbeit
Datum:	Mo, 25.10.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:25	Anlass:	ordentlichen Sitzung

TOP	Betreff

Ö 1	Genehmigung des Protokolls der 40. Sitzung am 20.09.2010
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	der Vorsitzenden
Ö 2.2	des Bezirksamtes
Ö 3	Aktuelle Themen
Ö 3.1	Märkte auf dem Leopoldplatz Situationsbericht über die Stimmung der Händlerinnen und Händler sowie der Kundinnen und Kunden BE: Herr Kurt Mindt - Fa. B-B-M
Ö 3.2	Sachstand zur Umsetzung des Smiley Systems in Berlin Mitte BE: Dr. Christian Hanke - BzBm
Ö 3.3	Sachstand zur Situation im Allgemeinen Ordnungsdienst, Entfristung der Stellen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Parkraumüberwachung
Ö 4	Beratung von Drucksachen
Ö 4.1	Projekt zur Stärkung Bürger- und Ordnungspartnerschaften - Pro BüPart -	1672/III
Ö 4.2	Entwurf des 2. Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2011	1815/III
Ö 5	Verschiedenes
N 6	Gewerberechtliche Genehmigungen für geplante Spielhallen (ehem. Baulisten Spielhallen)

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