Auszug - der Vorsitzenden  

Frau Matischok-Yesilcimen bezieht sich auf den nichtöffentlichen Teil (TOP 6) und teilt mit, dass die Spielhallen nicht mehr aus städtebaulicher Sicht sondern ausschließlich nur noch aus gewerberechtlicher Sicht genehmigt werden. Deshalb wird dieses Thema zukünftig im Wirtschaftsausschuss behandelt. Diesbezüglich gibt es zwei Möglichkeiten, wie man mit diesem Thema umgehen könnte. Frau Matischok-Yesilcimen hat sich für die nichtöffentliche Variante entschieden, damit den Mitgliedern auch die Straßen und die Inhaber bekannt gegeben werden . Ebenso hat sie diesen TOP an das Ende der Tagesordnung gesetzt, damit evtl. eingeladene Gäste eine Planungssicherheit haben.

Weiterhin teilt Frau Matischok-Yesilcimen mit, dass am Freitag, 05.11.2010, von 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr, im Neuen Stadthaus (Otto-Suhr-Saal), vom Bildungswerk für alternative Kommunalpolitik (BiwAK e.V.) eine Veranstaltung zum Thema „Spielhallen, Wettbüros, illegales Glücksspiel – welche Handlungsmöglichkeiten haben die Bezirke?“ stattfindet. Die Teilnahme beträgt 7,50 € für Nichtmitglieder. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Abschließend teilt Frau Matischok-Yesilcimen mit, dass die Zunft AG den Ausschuss zur Eröffnung der Arminius-Markthalle am 18.11.2010 einladen möchte. Die Uhrzeit ist ihr leider nicht bekannt. Die Zunft AG bittet darum, eine Liste der Ausschussmitglieder zu erhalten, um persönliche Einladungen zu versenden.

Frau Matischok-Yesilcimen bittet das BVV-Büro, die Übermittlung der Ausschussliste zu übernehmen.