Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 11.01.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Einwohner*innenanfragen
Ö 5.1		EA 001 - Homesharing	DS/0043/V
Ö 5.2		EA 002 - Weitere bauliche Verdichtung des Samariterviertels Friedrichshain durch BV 2-44VE	DS/0044/V
Ö 6		Mündliche Anfragen
Ö 6.1		Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0048/V
Ö 6.2		Baumfällungen	DS/0052/V
Ö 6.3		Leistungsvertrag über Erziehungs- und Familienberatung der freien Träger (LV EFB-FT) zwischen dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. für das Jahr 2017	DS/0055/V
Ö 6.4		Pech und Pleiten rund um den Bürgerentscheid "Rettet das Fraenkelufer"	DS/0061/V
Ö 6.5		Campus Ohlauer Straße	DS/0060/V
Ö 6.6		Verhindert das Zweckentfremdungsverbotsgesetz die Unterbringung von Geflüchteten?	DS/0045/V
Ö 6.7		Integrationslots*innen im Bezirk	DS/0051/V
Ö 6.8		Schulneubauten	DS/0053/V
Ö 6.9		BIMA-Grundstück Ratibor/Reichenberger Straße	DS/0056/V
Ö 6.10		Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain	DS/0050/V
Ö 6.11		Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen	DS/0049/V
Ö 6.12		Parkraumbewirtschaftung	DS/0054/V
	VORLAGE
	Ich frage das Bezirksamt: Welche Zonen der Parkraumbewirtschaftung waren zum Jahreswechsel gebührenbefreit? Warum? Welcher Einnahmeausfall entsteht dem Bezirkshaushalt dadurch? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin18.01.2017 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: Welche Zonen der Parkraumbewirtschaftung waren zum Jahreswechsel gebührenbefreit? In den Zonen 18, 30, 49 und 50 wurden zum Jahreswechsel keine Gebühren erhoben. (Eine Karte mit den gekennzeichneten Parkraumbewirtschaftungszonen finden Sie unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/parkraum/download/friedrichshain_kreuzberg_parkraum.pdf.) Warum? Diese Maßnahme wird zur Vorbeugung gegen Vandalismus und Zerstörung an oder von Parkscheinautomaten durch Silvesterfeuerwerk durchgeführt. Jeder beschädigte Automat führt zu längerfristigen Einnahmeausfällen (notwendige Reparaturzeiten und Kosten für Ersatzbauteile) und im Falle der Zerstörung sind pro Automat ca. 4.500€ bereitzustellen. Welcher Einnahmeausfall entsteht dem Bezirkshaushalt dadurch. Die Parkraumbewirtschaftung erfolgt jeweils von Montag bis Samstag. Unter Berücksichtigung von Wochenfeiertagen ergeben sich 308 Tage. Insgesamt konnten an den Automaten 2.649.706,08€ eingenommen werden. Dies ergibt durchschnittlich pro Tag 8602,94€. Die Automaten waren am 29., 30. und 31.12.2016 geschlossen. Im Laufe des 02.01.2017 wurden alle Automaten wieder geöffnet. Aus diesen Überlegungen heraus ergibt sich ein möglicher Einnahmeausfall in Höhe von ca. 25.808,25€. Mit freundlichen Grüßen Andy Hehmke

	11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 6.12 - schriftlich beantwortet

Ö 6.13		Säuberung von Spielplätzen im Winter	DS/0057/V
Ö 6.14		Öffentliche Sitzgelegenheiten in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0058/V
Ö 6.15		Alleinerziehende im Bezirk	DS/0059/V
Ö 6.16		Entspannung in den Bürgerämtern – auch in Friedrichshain-Kreuzberg?	DS/0046/V
Ö 6.17		Fontanepromenade 15	DS/0047/V
Ö 7		Anträge
Ö 7.1		93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!	DS/0032/V
Ö 8		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 8.1		Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37, 39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/0034/V
Ö 8.2		Geschäftsverteilung des Bezirksamtes in der V. Wahlperiode und Vertretungsregelung der Bezirksstadträte/innen	DS/0035/V
Ö 8.3		Altenhilfeplanung erarbeiten - Altenhilfe koordinieren	DS/0036/V
Ö 8.4		Fontanepromenade 15	DS/0037/V
Ö 8.5		Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern	DS/0038/V
Ö 8.6		Zustände im Durchgang zwischen der Jens-Nydahl-Grundschule und der Gustav-Meyer-Schule verbessern	DS/0039/V
Ö 8.7		Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule	DS/0040/V
Ö 8.8		Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule	DS/0041/V
Ö 8.9		Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen	DS/0042/V
Ö 8.10		Bildung von Ausschüssen	DS/0062/V

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