Drucksache - DS/0054/V  

 
 
Betreff: Parkraumbewirtschaftung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Verfasser:Kustak, Susanne 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
11.01.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Zonen der Parkraumbewirtschaftung waren zum Jahreswechsel gebührenbefreit?

 

  1. Warum?

 

  1. Welcher Einnahmeausfall entsteht dem Bezirkshaushalt dadurch?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin18.01.2017

Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport                                                       

 

 

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

 

  1. Welche Zonen der Parkraumbewirtschaftung waren zum Jahreswechsel gebührenbefreit?

 

In den Zonen 18, 30, 49 und 50 wurden zum Jahreswechsel keine Gebühren erhoben.

(Eine Karte mit den gekennzeichneten Parkraumbewirtschaftungszonen finden Sie unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/parkraum/download/friedrichshain_kreuzberg_parkraum.pdf.)

 

 

  1. Warum?

 

Diese Maßnahme wird zur Vorbeugung gegen Vandalismus und Zerstörung an oder von Parkscheinautomaten durch Silvesterfeuerwerk durchgeführt. Jeder beschädigte Automat führt zu längerfristigen Einnahmeausfällen (notwendige Reparaturzeiten und Kosten für Ersatzbauteile) und im Falle der Zerstörung sind pro Automat ca. 4.500€ bereitzustellen.

 

 

  1. Welcher Einnahmeausfall entsteht dem Bezirkshaushalt dadurch.

 

Die Parkraumbewirtschaftung erfolgt jeweils von Montag bis Samstag. Unter Berücksichtigung von Wochenfeiertagen ergeben sich 308 Tage. Insgesamt konnten an den Automaten 2.649.706,08€ eingenommen werden. Dies ergibt durchschnittlich pro Tag 8602,94€. Die Automaten waren am 29., 30. und 31.12.2016 geschlossen. Im Laufe des 02.01.2017 wurden alle Automaten wieder geöffnet. 

Aus diesen Überlegungen heraus ergibt sich ein möglicher Einnahmeausfall in Höhe von ca. 25.808,25€.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Andy Hehmke

 

 
 

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