Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1     Dringlichkeiten      
Ö 2.2     Konsensliste      
Ö 2.3     Zusammenbehandlungen      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Flächenvergabe  
Enthält Anlagen
0865/2  
Ö 6.2     Bebauungsplan 4-4  
Enthält Anlagen
1036/2  
Ö 6.3     Bebauungsplan VII-104-2  
Enthält Anlagen
1037/2  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 7.1     Schulentwicklungsplanung 2004  
Enthält Anlagen
1030/2  
Ö 7.2     Internationales Jahr des Sports 2005  
Enthält Anlagen
1039/2  
Ö 7.3     Konzeption der Bezirksverordnetenversammlung über die bezirkliche Kultur und Bildung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : KuBi)  
Enthält Anlagen
1078/2  
Ö 7.4     Sondermittel für das Kiezbündnis Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
1083/2  
Ö 7.5     Sondermittel für den Weltkongress russischsprachiger Juden e.V. -Kindermächrenklub  
Enthält Anlagen
1084/2  
Ö 7.6     Sondermittel für den Weltkongress russischsprachiger Juden e.V. -Familien Club  
1085/2  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Verlegung einer BVG-Haltestelle der Buslinie 139 (Verfasser : Statzkowski/Huwe)  
Enthält Anlagen
0697/2  
Ö 8.2     Straßenverkehrsordnung vor dem Rathaus Wilmersdorf außer Kraft? (Verfasser : Prof.Dr.Dittb erner/Dr.Dewitz)  
Enthält Anlagen
0711/2  
Ö 8.3     DSL-Flatrate - Anschluss für das Jugend- und Kulturzentrum Spirale (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
0817/2  
Ö 8.4     Werbung im Amt (Verfasser : Prof. Dr. Dittberner/Block)  
Enthält Anlagen
0884/2  
Ö 8.5     Unterrichtsausfall an Gymnasien (Verfasser : Schulte/Statzkowski/Dittberner)  
Enthält Anlagen
0891/2  
Ö 8.6     Informationen über das neue Schulgesetz (Verfasser : Schulte/Statzkowski/Rathjen)  
Enthält Anlagen
0892/2  
Ö 8.7     Lernmittel/Schulbücher (wieder) kostenfrei bestellen und "Schulbücherbörsen" veranstalten (Verfasser : Schulte/Statzkowski)  
Enthält Anlagen
0893/2  
Ö 8.8     Binden- und Tamponautomaten in Mädchentoiletten (Verfasser : Schulte/Statzkowski/Rathjen)  
Enthält Anlagen
0897/2  
Ö 8.9     Diebstähle an Schulen (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
0919/2  
Ö 8.10     "Mitwirkungsmöglichkeiten und -rechte auch für Schüler/innen und Eltern an Schulen in freier Trägerschaft durchsetzen!" (Verfasser : Rathjen/Lienke)  
Enthält Anlagen
0931/2  
Ö 8.11     Theaterbühnen am Kurfürstendamm (Verfasser : Prof. Dr. Dittberner)  
Enthält Anlagen
0937/2  
Ö 8.12     Baumpatenschaften ermöglichen (Verfasser : Prof. Dr. Dittberner/Jotzo)  
Enthält Anlagen
0940/2  
Ö 8.13     Rauchmelder in Kitas und Schulen (Verfasser : Schulte/Andres)  
Enthält Anlagen
0952/2  
Ö 8.14     Glaubwürdig werden: Ausbildungspakt für junge Nachwuchskräfte im Bezirksamt (Verfasser : Statzkowski/Dannert)  
Enthält Anlagen
0967/2  
Ö 8.15     Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (Verfasser : Rathjen/Schulte/Hornig)  
Enthält Anlagen
0995/2  
Ö 8.16     Imbiss in der Windscheidstraße (Verfasser : Schulte/Verrycken)  
Enthält Anlagen
1012/2  
Ö 8.17     In Charlottenburg-Wilmersdorf ist kein Platz für fundamentalistische Schulen! neu: Auch Ergänzungsschulen müssen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen - Rechtsgrundlage für die notwendigen Kontrollen schaffen! (Verfasser : Statzkowski/Friedrich)  
Enthält Anlagen
1017/2  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Umsetzung Hartz IV (Verfasser : Schulte/Schütt)  
Enthält Anlagen
1040/2  
Ö 9.2     Umsetzung von Hartz IV im Bezirk (Verfasser : Schulte/Verrycken)  
Enthält Anlagen
1041/2  
Ö 9.3     Umsetzung von Hartz IV im Bezirk (Verfasser : Statzkowski/Rochow)  
Enthält Anlagen
1044/2  
Ö 9.4     Umsetzung von Hartz IV im Bezirk (Verfasser : Statzkowski/Rochow)  
Enthält Anlagen
1045/2  
Ö 9.5     Hartz IV (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
1074/2  
Ö 9.6     Hartz IV zerstört die soziale Balance in unserem Bezirk (Verfasser : Apeloig/Hornig)  
Enthält Anlagen
1075/2  
Ö 9.7     Einrichtung des bezirklichen Job-Centers (Verfasser : Schulte)  
Enthält Anlagen
1086/2  
Ö 9.8     Verfassungsverstöße im Bauamt? Oder: Der Baustadtrat und seine Geheimverträge (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Jotzo)  
Enthält Anlagen
1071/2  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Erhalt der Buslinie 210 (Verfasser : Schulte/Schäfer/Statzkowski/Rathjen)  
Enthält Anlagen
1042/2  
Ö 10.2     Den Teufelsberg als Erholungsgebiet gestalten! (Verfasser : Statzkowski/Dannert)  
Enthält Anlagen
1047/2  
Ö 10.3     Endlich ein Ende am Teufelsberg (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
1066/2  
Ö 10.4     Busspur auf der Kaiser-Friedrich-Straße (Verfasser : Schulte/Schäfer/Rathjen)  
Enthält Anlagen
1043/2  
Ö 10.5     Sportliche Partnerschaften auf Bezirksebene (Verfasser : Statzkowski/Breitkopf)  
Enthält Anlagen
1048/2  
Ö 10.6     Kein Chaos durch Rücknahme der Rechtschreibreform! (Verfasser : Rathjen/Lienke)  
Enthält Anlagen
1063/2  
Ö 10.7     Anpassung des Stellenplans (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Schacher)  
Enthält Anlagen
1073/2  
Ö 10.8     Erläuterungsschild für Toni-Lessler-Straße (Verfasser : Schulte/Meunier/Rathjen)  
Enthält Anlagen
1076/2  
Ö 10.9     Ausschreibung eines Fassadenwettbewerbs für Gebäude der Gerhart-Hauptmann-Anlage (Verfasser : Statzkowski/Friedrich/Schmitt)  
Enthält Anlagen
1049/2  
Ö 10.10     Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer (Verfasser : Schulte/Schäfer)  
Enthält Anlagen
1081/2  
Ö 10.11     "Frauenfeindlichkeit" auf der Sportanlage Eichkamp? (Verfasser : Statzkowski/Engelmann)  
Enthält Anlagen
1050/2  
Ö 10.12     Tempo 30 in der Güntzelstraße (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
1064/2  
Ö 10.13     Neue Hoffnung für das Sommerbad Olympiastadion (Verfasser : Statzkowski/Engelmann/Schulte)  
Enthält Anlagen
1051/2  
Ö 10.14     Wege am Teufelsberg im Grunewald freilegen (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Schacher)  
Enthält Anlagen
1079/2  
Ö 10.15     Quartiersmanagement für das "Grüne Dreieck" (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1052/2  
Ö 10.16     Erarbeitung eines Maßnahmenplans zur Bekämpfung des sekundären Analphabetismus in Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1053/2  
Ö 10.17     Schulung "Erste Hilfe am Kleinkind" (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1054/2  
Ö 10.18     Grillen im Grünen (Verfasser : Rathjen/Centgraf)  
Enthält Anlagen
1067/2  
Ö 10.19     Fortsetzung des Jugendfreizeitstättenberichts (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1055/2  
Ö 10.20     Autobahnkennzeichnung in die westliche Innenstadt von Berlin (Verfasser : Statzkowski/Friedrich)  
Enthält Anlagen
1056/2  
Ö 10.21     Verbessernde Ausschilderung der Weiterführung der Pariser Straße (Verfasser : Statzkowski/Friedrich)  
Enthält Anlagen
1057/2  
Ö 10.22     Fahrradparkhäuser (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
1068/2  
Ö 10.23     Folgerungen aus dem Sozialstrukturatlas ziehen I (Verfasser : Statzkowski/Sell)  
Enthält Anlagen
1058/2  
Ö 10.24     Folgerungen aus dem Sozialstrukturatlas ziehen II (Verfasser : Statzkowski/Sell)  
Enthält Anlagen
1059/2  
Ö 10.25     Erinnerung an Prof. Hilzheimer (Verfasser : Rathjen/Koska)  
Enthält Anlagen
1069/2  
Ö 10.26     Natura 2000 nicht aushebeln (Verfasser : Statzkowski/Halten-Bartels)  
Enthält Anlagen
1060/2  
Ö 10.27     Leitfaden für die Nutzung von EU-Fördermitteln (Verfasser : Statzkowski)  
Enthält Anlagen
1061/2  
Ö 10.28     Frauenparkplätze (Verfasser : Rathjen/Schultz)  
Enthält Anlagen
1070/2  
Ö 10.29     Mädchentreff auf dem Jugendgelände am Jakob-Kaiser-Platz (Verfasser : Statzkowski/Dannert)  
Enthält Anlagen
1062/2  
Ö 10.30     Freifahrt für das Ordnungsamt (Verfasser : Statzkowski/Schmitt)  
Enthält Anlagen
1080/2  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Straßenfeste noch machbar? (Verfasser : Schulte/Andres)  
Enthält Anlagen
1006/2  
Ö 11.2     Lernmittelchaos an den Schulen (Verfasser : Statzkowski/Förschler)  
Enthält Anlagen
1046/2  
Ö 11.3     Kiezstreifen im Bezirk (Verfasser : Prof.Dr.Dittberner/Holländer)  
Enthält Anlagen
1072/2  
               
 
 

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