Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

Bezeichnung:	38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum:	Di, 08.10.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschriften der 32., 33., 34., 35., 36. und 37. Sitzung
Ö 3		Bericht zum Registerbericht - Angefragt
Ö 4		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 5		Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen	0704/5
Ö 6		Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken	0796/5
Ö 7		Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf	0886/5
Ö 8		Es werde Licht am Rüdesheimer Platz	1041/5
Ö 9		Rasensportflächen in Kunstrasensportflächen umwandeln Neu: Nicht mehr sportgerechte Tennen- bzw. Naturrasenspielfeldflächen ertüchtigen	0942/5
Ö 10		Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken	0842/5
Ö 11		Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen	1027/5
Ö 12		Eine finanzielle Ausstattung für die Gedenktafelkommission	1179/5
	13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.7 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m.) sowie den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	13.08.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	08.10.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
	Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird gebeten, in den Haushaltsberatungen 2020/2021 einen Betrag in Höhe von 5.000 EUR für das bezirkliche Gedenken in Form von Gedenktafeln und Informationstafeln zur Verfügung zu stellen. Der BVV ist bis zum 30.09.2019 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 13		Eine finanzielle Ausstattung für die Dialogdisplays des Bezirks	1180/5
Ö 14		Gründung eines Alpha-Bündnisses in Charlottenburg-Wilmersdorf	1185/5
Ö 15		Mehr Photovoltaikanlagen für Charlottenburg-Wilmersdorfer bei Gebäuden in öffentlicher Hand	1207/5
Ö 16		Dokumentation antisemitischer Vorfälle im Bezirk	1297/5
Ö 17		Verschiedenes
N 18		(nichtöffentlich)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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