Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Investitionsplanung 2019 - 2023      
Ö 4  
Baden für alle im Halensee I  
Enthält Anlagen
1145/5  
Ö 5  
Baden für alle im Halensee II  
Enthält Anlagen
1146/5  
Ö 6  
Bauliche Prüfung der Parkpalette am Fasanenplatz      
Ö 7  
Toilette öffnen  
1152/5  
Ö 8  
Wassersystem nachhaltig verbessern  
Enthält Anlagen
1219/5  
    18.06.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit den entsprechenden Dienststellen in Verbindung zu setzen, um folgendes, mit sofortiger Wirkung, zu veranlassen:

 

-          Auf dem AVUS Parkplatz sind Kontrollen ein zu setzen, um zu verhindern, dass Busse oder LKW´s ihre Fäkalienabfälle in das Regenwassersystem einleiten;

 

-          an allen Wassereinleitpunkten zum Halensee sind Proben zu entnehmen, um die Qualität des Wassers zu überprüfen. Wenn Verunreinigungen festgestellt werden, sind die Verursacher umgehend zu ermitteln;

 

-          das alte Wasserreinigungssystem in der Trabnerstraße ist wieder zu aktivieren.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2019 zu berichten.

 

Begründung:

 

ggf. mündlich

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  dagegen:          Enthaltung: 

Ö 9  
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm konzeptionell nutzen  
Enthält Anlagen
1159/5  
Ö 10  
Einberufung der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
1138/5  
Ö 11  
Wilmersdorf soll schöner werden I  
Enthält Anlagen
1151/5  
Ö 12  
Feuerwachen ersticken im Abgas  
Enthält Anlagen
1168/5  
Ö 13  
Wilmersdorf soll sicherer werden I  
Enthält Anlagen
1153/5  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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