Auszug - Investitionsplanung 2019 - 2023  

BzStR Schruoffeneger erläutert, dass die Investitionsplanung bereits von der BVV beschlossen worden sei. Vor diesem Hintergrund könne er nur inhaltliche Fragen beantworten, Änderungswünsche können allerdings nicht mehr berücksichtigt werden. BV Burth bittet um eine Erläuterung der Änderungen bezüglich der Grünflächenplanung. Es habe keine Änderungen gegeben, so BzStR Schruoffeneger und verweist auf die Beschlüsse des Haushaltsausschusses. Der Ausschuss verständigt sich darauf, dass Detailfragen bezüglich der Investitionsplanung zunächst innerhalb der Fraktionen besprochen werden und daraus folgend, fortbestehende Ungereimtheiten auf die Tagesordnung gesetzt werden, um diese explizit klären zu können.