Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 28.Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Pläne vom Reemtsma-Gelände Geschäftsführer Stephan Allner      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 7  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen Sport: 4 Ja - 4 Nein - 5 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
0704/5  
    20.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Sport (m.) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    23.01.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    27.02.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Drucksache Nr. 704/5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Betr. Lasst den Nutzer*innen-Analysen im Sportbereich Taten folgen

 

Überwiesen in:  Sport  (m)

    Haushalt  (ffd.)

 

 

Am 27.02.2019 im Sportausschuss mit 4 J : 4 N : 5 E  abgelehnt.

    

 

Der Ausschuss für Sport

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen, welche Schlussfolgerungen aus den Analysen der Sportstätten des Bezirks zu ziehen sind. Dabei sind die tatsächlichen Nutzer*innenanalysen und nicht die Zahlen der Vereinsmitgliedschaften zu berücksichtigen. Dabei sind die Entwicklungen der letzten fünf Jahre zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 dagegen:       4   Enthaltung: 5

   
    09.04.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - vertagt
   

 

Auf Antrag der einbringenden Fraktion wird die Drucksache auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 4 - vertagt
   

Vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten der antragstellenden Fraktion vertagt.

 

Der TOP 4 erhält einen neuen Inhalt, nämlich „Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung“.

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 4 - vertagt
   

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Oktober-Sitzung vertagt.

 

   
    08.10.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
   

Es wird ein Änderungsantrag durch die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD eingebracht. Dieser wird vertagt, weil die enthaltenen Änderungen einen neuen Blickwinkel entstehen lassen, der Beratungen in den Fraktionen erforderlich macht. Hinsichtlich der Vertagung wird Einvernehmen erzielt.

 

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen, welche Schlussfolgerungen aus den Analysen zur geschlechtergerechten Nutzung und zur geschlechtersensiblen Vergabe der Sportstätten des Bezirks zu ziehen sind. Dies kann im Rahmen der Erstellung des Sportentwicklungsplans erfolgen. Bleibt eine Schlussfolgerung im Rahmen des Sportentwicklungsplans aus, erfolgen die Schlussfolgerungen gesondert durch das Bezirksamt und werden der BVV spätestens im zweiten Quartal2020 vorgestellt.

 

Dabei sind die tatsächlichen Nutzer*innenanalysen neben den Zahlen der Vereinsmitgliedschaften mit zu berücksichtigen. Dabei sind die Entwicklungen der letzten fünf Jahre mit zu berücksichtigen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2020 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen, welche Schlussfolgerungen aus den Analysen der Sportstätten des Bezirks zu ziehen sind. Dabei sind die tatsächlichen Nutzer*innenanalysen und nicht die Zahlen der Vereinsmitgliedschaften zu berücksichtigen. Dabei sind die Entwicklungen der letzten fünf Jahre zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:         1 Enthaltung: 0

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 9  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 10  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 11  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 12  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 13  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! Büdi: 2 Ja - 11 nein - 0 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 14  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen  
Enthält Anlagen
0904/5  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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