Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

 
 
29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Sell begrüßt die Ausschuss-Mitglieder, Herrn Naumann, Herrn Schruoffeneger und die Vertreter der Verwaltung.

 

Die Fraktion DIE LINKE bittet den TOP 11 zu vertagen bis eine konkrete Bitte zur Wiederaufnahme in eine Tagesordnung durch die Fraktion erfolgt.

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet den TOP 7 auf die Mai-Sitzung zu vertagen. Ferner merkt die Fraktion an, dass der erwartete TOP zur stärkeren Produktorientierung bei zukünftigen Aufstellungsverfahren zum Haushalt; hier Vortrag zur KLR-Analyse relevanter Produkte der Abt. Stadtentwicklung (durch StadtAbtL) komplett fehlt.

Dazu führt Herr Sell aus, dass durch den Vortrag zu TOP 3 die Verschiebung des KLR-Vortrages auf die Mai-Sitzung erforderlich wurde.

 

Weitere Änderungen der Tagesordnung ergeben sich nicht.

 


 

 
 

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