Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
50. StadtA-Anlage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30., 46.,47.,48., 49. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 4.1  
Milieuschutz für den LOR Binger Straße prüfen  
Enthält Anlagen
1064/5  
Ö 5  
Vertagte Drucksachen der 49. Sitzung (pro Antrag 10 Minuten)      
Ö 6  
Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen  
Enthält Anlagen
0840/5  
Ö 7  
Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken  
Enthält Anlagen
0842/5  
Ö 8  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 9  
Bebauungsplan Spreestadt Gutenbergstraße  
0908/5  
Ö 10  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen!  
Enthält Anlagen
0866/5  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

- vertagt -
 

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    17.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

-vertagt-

   
    15.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

-vertagt-

   
    07.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    19.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    16.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    18.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Ausschuss für Stadtentwicklung in den zweiwöchentlich stattfindenden Sitzungen unaufgefordert über

 

  • alle geplanten oder vollzogenen Grundstücks- und Wohnungsverkäufe,
  • damit zusammenhängend laufende oder vollzogene Prüfungen des Bezirksamtes das kommunale Vorkaufsrecht anzuwenden,
  • alle beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen für Mietwohnungen, die in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, mit Adresse und Anzahl der betroffenen Wohnungen,
  • alle beantragten und vollzogenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen,
  • alle beantragten und vollzogenen Abrisse, mit Adresse und Anzahl der betroffenen Wohnungen

 

in den sozialen Erhaltungsgebieten zu informieren. Es ist darauf zu achten, dass die Berichte möglichst in öffentlicher Sitzung vorgetragen werden. Die Ausschussleitung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Berichte in jeder Ausschusssitzung stattfinden.

 

Der Schwerpunkt des Berichts soll auf den Grundstücksverkäufen und Vorkaufsrechtsanwendungen liegen. Das Bezirksamt kann sich in der Form an den Berichten zu Befreiungen im Ausschuss orientieren.

 

Mieter*innen der betroffenen Häuser sollen ebenso zeitnah vor allem über

 

  • Grundstücksverkäufe,
  • damit zusammenhängend Prüfungen des Bezirksamtes, das Vorkaufsrecht anzuwenden,
  • alle beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen und
  • alle beantragten Bau- und Sanierungsmaßnahmen

 

schriftlich informiert werden und eine Teilnahme an der kostenlosen Mietrechtsberatung in den Milieuschutzgebieten empfohlen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:     1     Enthaltung: 1

   
    19.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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