Tagesordnung - 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
50. StadtA-Anlage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle:23.,24.,30., 46.,47.,48., 49. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 4.1  
Milieuschutz für den LOR Binger Straße prüfen  
Enthält Anlagen
1064/5  
Ö 5  
Vertagte Drucksachen der 49. Sitzung (pro Antrag 10 Minuten)      
Ö 6  
Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen  
Enthält Anlagen
0840/5  
Ö 7  
Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken  
Enthält Anlagen
0842/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - vertagt
   

 

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch Maßnahmen der Personalsteuerung oder die Hinzuziehung von externen Arbeitskräften die personelle Situation in der unteren Denkmalschutzbehörde zu stärken. Parallel sind die Besetzungsbemühungen einer zusätzlichen Stelle in der unteren Denkmalschutzbehörde zu forcieren, die Reduzierung der Sprechzeiten ist schnellstmöglich aufzuheben.

 

 

Begründung: 

In Charlottenburg-Wilmersdorf ist lt. Auskunft des zuständigen Mitglieds des Bezirksamtes ein Mitarbeiter für 559 Denkmäler zuständig. Die Zahl macht die massive Unterausstattung der bezirklichen Denkmalschutzbehörde im Bezirk deutlich.

Da die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt aus eigenen Anstrengungen heraus nicht dazu in der Lage scheint, durch erforderliche Personalsteuerungsmaßnahmen Bedarfsspitzen abzudecken, soll das Bezirksamt gemeinsam ein Konzept entwickeln, wie die Arbeitsbelastung der einzelnen Mitarbeiter auf ein verträgliches Maß zurückgeführt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

Auf Antrag der FDP-Fraktion vertagt.

   
    08.10.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch Maßnahmen der Personalsteuerung oder die Hinzuziehung von externen Arbeitskräften die personelle Situation in der unteren Denkmalschutzbehörde zu stärken. Parallel sind die Besetzungsbemühungen einer zusätzlichen Stelle in der unteren Denkmalschutzbehörde zu forcieren, die Reduzierung der Sprechzeiten ist schnellstmöglich aufzuheben.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         0 Enthaltung: 4

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 9  
Bebauungsplan Spreestadt Gutenbergstraße  
0908/5  
Ö 10  
Milieuschutz scharf anwenden, Mieter*innen schützen!  
Enthält Anlagen
0866/5  
Ö 11  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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